6646/J XXVII. GP
Eingelangt am 19.05.2021
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Anfrage
der Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Bildung‚ Wissenschaft und Forschung
betreffend Folgeanfrage II Technische Universität Oberösterreich
Das BMBWF teilte in der Beantwortung 3335/AB einer Anfrage der Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Kolleginnen und Kollegen (3329/J) zur Technischen Universität Linz mit, zur "strukturierten Erarbeitung der relevanten Fragen und Bearbeitung relevanter Punkte für einen universitätspolitischen Rahmenplan" sei eine „Vorbereitungsgruppe“ eingesetzt worden. Involviert seien das BMBWF, das Land Oberösterreich, die JKU, die Kunst-Universität Linz, die FH Oberösterreich, der Wissenschaftsrat, die TU-Austria sowie Wirtschaft bzw. Industrie. Diese Vorbereitungsgruppe werde sich "um die folgenden fünf zentralen Fragen kümmern und Vorschläge erarbeiten: 1. Standort und Name, 2. Kapazität, 3. Lehre und Forschung, 4. Finanzierung sowie 5. grundsätzlicher rechtlicher Rahmen."
In der Beantwortung 5269/AB der Anfrage Nr. 5285/J-NR/2021 betreffend Folgeanfrage Technische Universität Linz, der Abg. Mag. Felix Eypeltauer, Kolleginnen und Kollegen blieb ein Großteil der Fragen unbeantwortet, da die Arbeiten der Vorbereitungsgruppe bzw. Konzeptgruppe noch nicht abgeschlossen wurden und noch kein Gründungskonvent stattgefunden hatte.
In Anbetracht dieser mittlerweile neunmonatigen Konzeptionierungsphase seit Ankündigung von Bundeskanzler Kurz und Landeshauptmann Thomas Stelzer wären weiterführende Informationen bzw. erste Ergebnisse wünschenswert.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Welche Ergebnisse des Beratungsprozesses der Vorbereitungsgruppe hinsichtlich
a. Standort und Name
b. Kapazität
c. Lehre und Forschung
d. Finanzierung
e. rechtlicher Rahmen
gibt es bis dato?
2. Welche Ergebnisse bzgl. wissenschaftlicher Konzeption liegen bereits vor?
3. Medienberichten vom 12. November 2020 zufolge wurde der zeitliche Rahmenplan bei einem ersten Arbeitsgespräch der Vorbereitungsgruppe festgelegt.
a. Wie lautet dieser konkret?
b. Kann dieser Plan eingehalten werden?
i. Wenn nein, warum nicht?
4. Hat der Gründungskonvent bereits seine Arbeit aufgenommen?
a. Wenn ja, wann und mit welchen bisherigen Ergebnissen?
b. Wer ist Teil dieses Gründungskonvents?
c. Wenn nein, wann ist geplant, dass er seine Arbeit aufnimmt?
5. Aus welchen Mitgliedern besteht die in Frage 1 genannte Vorbereitungsgruppe konkret und wann, in welcher Form und bzgl. welcher Punkte wurden diese zuletzt in den Prozess einbezogen?
6. Aus welchen Mitgliedern besteht die Arbeitsgruppe "Standort" (genannt in 5269/AB)?
a. Wann fand die letzte Sitzung/das letzte Arbeitsgespräch dieser Arbeitsgruppe statt?
7. Aus welchen Mitgliedern besteht die Arbeitsgruppe "Rechtsfragen" (genannt in 5269/AB)?
a. Wann fand die letzte Sitzung/das letzte Arbeitsgespräch dieser Arbeitsgruppe statt?
8. Zu welchen Zeitpunkten im Laufe der Projektumsetzung seit 28. August 2020 wurde die Universitätenkonferenz einbezogen und bzgl. welcher Punkte?
a. Wann fand die letzte Kontaktaufnahme statt?
9. In der Anfragebeantwortung 3335/AB vom 2. November 2020 und der Anfragebeantwortung 5269/AB
konnten noch keine
genaueren Angaben zur Kostendimension des Gesamtprojekts gemacht werden.
a. Ist dies mittlerweile möglich? Von welchen Kosten gehen Sie bis dato
aus?
10. Ist geplant, dass die Technische Universität Oberösterreich Mittel aus dem Österreichischen Aufbau- und Resilienzplan 2020-2016 der EU erhält?
a. Wenn ja, bitte um detaillierte Beschreibung des Vorhabens.
b. Wenn ja, sind diese in jenen 30 Millionen Euro enthalten, die für digital research infrastructure an den Universitäten vorgesehen sind?
c. Wenn nein, warum nicht?
11. Warum wurde die Chance, die Mittel für die Technische Universität Oberösterreich im Nationalen Reformprogramm 2021 zu verankern, nicht genutzt?
12. Mittel in welcher Höhe sind für die Projektumsetzung bisher angefallen?
a. Für welche Leistungen konkret und wer erbrachte diese? Bitte um Auflistung.