6694/J XXVII. GP
Eingelangt am 20.05.2021
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Anfrage
der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg Sarre, Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Bildung‚ Wissenschaft und Forschung
betreffend Erasmus+ während der COVID-19 Pandemie
Erasmus+, das EU-Aktionsprogramm für Zusammenarbeit und Mobilität im Bildungsbereich zur Ermöglichung transnationaler Aus- und Weiterbildung, ist eines der unbestrittenen europäischen Erfolgsprojekte im Bereich Bildungskooperationen. Auch in der Internationalisierungsstrategie des BMBWF stellt dieses Programm einen wesentlichen Faktor dar.
Medienberichten zufolge beeinflusste die
COVID-19 Pandemie die Durchführung von Erasmus-Aufenthalten wesentlich,
mit teils großen Unterschieden in der Handhabe von Auslandsaufenthalten
zwischen den Hochschulen. "Die Presse" berichtete etwa von einem
Einbruch von 40 Prozent bei den Outgoing-Studierenden und 60 Prozent bei den
Incoming-Studierenden an der Universität Salzburg
(https://www.diepresse.com/5963652/alte-und-neue-wege-ins-ausland).
Einem Artikel des "Kurier" zufolge kämen derzeit nur halb so
viele Erasmus-Studierende wie vor der Pandemie nach Wien, zwei Drittel weniger
Wiener Studierende träten einen Erasmusaufenthalt an (https://kurier.at/chronik/oesterreich/erasmus-in-zeiten-von-corona/401347136).
Die Universität Wien habe laut Berichten des "Standard" beschlossen,
Erasmus-Aufenthalte ihrer Studierenden für das Sommersemester prinzipiell
abzusagen, wenn eine Reisewarnung ab der Stufe 5 für den Zielort gelte,
andere Universitäten hätten Auslandsaufenthalte allerdings nicht
"von sich aus" gestrichen. (https://www.derstandard.at/story/2000123426256/wer-entscheidet-ob-man-trotz-pandemie-im-ausland-studieren-darf)
Auch die Ombundsstelle für Studierende erstattete diesbezüglich schriftlich (im Tätigkeitsbericht 2019/20) und mündlich im Wissenschaftsausschuss am 10. März 2021 Bericht.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Welche konkreten Maßnahmen sowohl legistischer als auch pekuniärer Natur hat Ihr Ressort seit Ihrem ersten Amtsantritt 2018 zur Unterstützung der Mobilitätsmaßnahmen in allen Bildungsbereichen im Rahmen von Erasmus+ gesetzt?
2. Welche konkreten Unterstützungsmaßnahmen sind seit dem ersten Auftreten von COVID-19-Fällen in Österreich und den sich daraus unmittelbar ergebenden Herausforderungen sowohl im hochschulischen Alltag insgesamt als auch in den Internationalisierungsbestrebungen der Hochschulen im Einzelnen erfolgt? Bitte um Aufschlüsselung nach Maßnahmen (auch in Gestalt von Gesetzen und Verordnungen) und Zeitpunkt der Ergreifung derselben.
3. Haben Sie bzw. hat das BMBWF auf die seit dem Frühjahr 2020 ausgesprochenen generellen Reisewarnungen des BMEIA (auch für Hochschulen) offiziell reagiert?
a. Wenn ja, wann, wie und in welcher Form?
b. Wenn nein, warum nicht?
4. Gibt es im BMBWF bereits einen gesamtösterreichischen Überblick, welche vorgesehen gewesenen Mobilitätsmaßnahmen aufgrund von COVID-19 nicht durchgeführt werden konnten?
a. Wenn ja, ist dieser öffentlich einsehbar? Wo?
b. Wenn nein, bitte um Übermittlung einer solchen Aufstellung. Wie hoch ist das Ausmaß der nicht stattgefunden habenden Aktivitäten und der damit nicht angesprochenen finanziellen Mittel und was ist mit diesen passiert? Bitte um Aufschlüsselung nach nationalen und nach EU-Mitteln.
5. Wurden Studierenden, die Auslandsstudienaufenthalte angestrebt hatten und aufgrund von COVID-19 nicht antreten konnten, von den Heimateinrichtungen brauchbare Alternativangebote gemacht? Bitte um Aufstellung nach Hochschule.
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn nein, warum nicht?
6. Welche Konsequenzen gab es für mobilitätswillige Studierende, in deren Studienplänen bzw. Curricula Auslandsstudienaufenthalte oder Praktika verpflichtend vorgesehen sind und denen pandemiebedingt Studienzeitverzögerungen entstanden sind?
a. Welche Studien an welchen Institutionen waren davon betroffen?
b. Wie viele Mobilitätswillige, die sich allenfalls bereits in den Nominierungsverfahren befanden, konnten ihre Auslandsstudienaufenthalte nicht antreten?
c. Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um diese Studierenden zu unterstützen, falls ihnen hier Studienzeitverzögerungen entstanden sind?
7. Zur konkreten Situation und zu den Entwicklungen an der Universität Wien: In der (undatiert) von Ihnen als rechtlicher Vertreter der Universität Wien, damals als Vizerektor für Internationales, unterzeichneten „Erasmus Charta für die Hochschulbildung 2014-2020“ (https://international.univie.ac.at/student-mobility/outgoing-students/erasmus-studienaufenthalte/) finden sich u.a. Verpflichtungen, Grundsätze der Nichtdiskriminierung für die Programmteilnehmenden uneingeschränkt einzuhalten, Mobilitätsmaßnahmen (nur) im Rahmen zuvor abgeschlossener Abkommen zwischen den Einrichtungen durchzuführen, in denen Aufgaben und Zuständigkeiten der einzelnen Parteien definiert sind und die Verpflichtung zur Anwendung gemeinsamer Qualitätskriterien bei der Auswahl, Vorbereitung, Aufnahme und Integration mobiler Studierender. Nachdem offensichtlich noch keine neue Charta ausgestellt worden ist, ist davon auszugehen, dass diese Charta auch noch im Studienjahr 202/21 gültig war und die darin enthaltenen Regelungen natürlich auch für Ihren Amtsnachfolger Jean-Robert Tyran gelten. Wie sind diese in der Charta erwähnten Regelungen angesichts der Nicht-Entsendung von mobilitätswilligen Studierenden aufgrund von COVID-19 erfüllt bzw. nicht erfüllt worden?
8. In einem Schreiben des internationalen Büros der Medizinischen Universität Wien, das neben Nationalratsabgeordneten auch das BMBWF erhielt, wird angekündigt, dass die MUW im Studienjahr 2021/22 keine Studierendenmobilität zulassen wird. Ist eine derart vorgesehene restriktiv-antizipatorische Vorgangsweise mit der Internationalisierungsstrategie des BMBWF vereinbar?
a. Wenn ja, mit welcher ministeriellen Begründung?
9. Sind dem Ministerium weitere derartige Ansinnen anderer österreichischer Hochschulinstitutionen für das kommende Studienjahr 2021/22 bekannt?
a. Welche Hochschulen betrifft dies?
b. Wenn ja, sind entsprechende ministerielle Maßnahmen dazu geplant? Welche?