6703/J XXVII. GP
Eingelangt am 20.05.2021
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Anfrage
der Abgeordneten Mag. Felix Eypeltauer, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Update zur Zukunft der Kaserne Ried
Am 22.04. 2021 wurde von uns bereits eine Anfrage die Zukunft der Kaserne Ried betreffend eingebracht (6430/J). Während es zu diesem Zeitpunkt bereits Gerüchte bezüglich der Auflösung der Kaserne gab, versicherte Verteidigungsministerin Tanner im Gespräch mit den OÖN aber, dass der Standort Ried auch weiter bestehen bleiben soll. Nun, am 19. Mai 2020, löste ein Hilferuf des Standorts erneut Aufregung aus - Standort und Ausstattung wurden wieder in Frage gestellt. Stadtchef Albert Ortig bat in einem Schreiben die Gemeinderäte um eine dringliche Beschlussfassung zur Resolution der Kaserne in Ried. Normalerweise werden solche Beschlüsse vom Gemeinderat gefasst, die Sitzung will Ortig aber nicht abwarten, nachdem es im Ministerium offenbar bald neue Verhandlungen geben soll. Sanierungsarbeiten sollen gestoppt, der Umfang des Kasernenstandorts in Frage gestellt werden. Zudem hört man Gerüchte darüber, dass ein Wohnbauträger das Areal kaufen möchte und die Kaserne - in abgespeckter Weise- umgesiedelt werden soll. (Kronen Zeitung, 20.05.2021)
Aus dem Ministerium gab es bis dato keine Informationen, außer Tanners Bekenntnis zum grundsätzlichen Weiterbestehen der Kaserne vor wenigen Wochen - wie und in welcher Form die Kaserne weiterbestehen soll, ist allerdings unklar.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
1. Welche Veränderungen sind in den kommenden Jahren in der Kaserne Ried geplant?
a. Welche konkreten Investitionen in die Infrastruktur werden getätigt, um den Fortbestand des Standortes zu sichern?
b. Welche Art der Modernisierungen an den Schützenpanzern Ulan werden durchgeführt, um den Erhalt des Waffensystems bis 2040 sicherzustellen?
c. Wird es Verringerung von schwerem Gerät geben?
i. Wenn ja, welches Gerät wird verringert?
d. Haben Sie im Zuge der Planungen auch Verantwortliche des Standorts miteinbezogen?
i. Wenn ja, wen und in welcher Form?
ii. Wenn nein, warum nicht?
2. Sie haben im Gespräch mit den OÖN die Aufrechterhaltung der Standorte Wels und Ried versichert. Für welchen Zeitraum können Sie das weitere Bestehen zusichern?
a. Wird es nach diesem Zeitraum eine Zusammenlegung der Standorte geben?
i. Wenn ja, wie die Struktur eines solchen Verbandes an einem der Standorte aussehen?
b. Wovon ist eine etwaige Schließung einer der beiden Standorte abhängig?
c. Welche Pläne gibt es für die schwere Brigade nach dem Zeitraum 2040?
3. Gibt es Pläne, den Standort zu verkleinern?
a. Wenn ja, inwiefern?
b. Wenn ja, wann?
c. Wenn ja, warum?
d. Wenn nein, wie erklären Sie sich die entstandenen Gerüchte?
4. Gab es Intentionen eines Wohnbauträgers, das Areal zu kaufen?
a. Wurden von Seiten des Ministeriums Gespräche mit Wohnbauträgern zum möglichen Verkauf des Areals geführt?
b. Wenn ja, wann, mit wem genau und worum ging es bei den Gesprächen konkret?
c. Wurde bereits ein Angebot gestellt? Wenn ja, welches?
5. Sollten Veränderungen am Standort Ried geplant sein, wieso werden diese nicht klar kommuniziert?
6. Bezüglich der Autarkie sollen die Kasernen zu Sicherheitsinseln werden. Gibt es hier bereits einen Projektplan?
a. Wenn ja, wie sieht die Zeitleiste aus?
b. Wenn ja, wer ist für diesen verantwortlich und wer ist für die Umsetzung des Projekts verantwortlich?
c. Welche Schritte sind als nächstes geplant?
d. Wenn nein, warum nicht?
e. Wenn nein, bis wann soll es diesen geben?