6741/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.05.2021
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ANFRAGE

des Abgeordneten Walter Rauch

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend CO2-Emissionen 2020 in der EU gesunken

Folgendes konnte man am 07.05.2021 im Onlineportal von „orf.at“ lesen:

„Die CO2-Emissionen in der EU aus der Verbrennung von Öl, Kohle und Gas sind im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Die EU-Statistikbehörde Eurostat geht in einer vorläufigen Schätzung davon aus, dass 2020 rund zehn Prozent weniger Kohlendioxid als im Vorjahr ausgestoßen wurde. Ein Grund dafür sind unter anderem die Einschränkungen vieler EU-Länder aufgrund der Coronavirus-Pandemie. Die stärksten Rückgänge verzeichneten dem Bericht zufolge Griechenland (minus 18,7 Prozent) und Estland (minus 18,1 Prozent). Die geringsten Rückgänge wurden in Malta (minus 1,0 Prozent) und Ungarn (minus 1,7 Prozent) registriert. Eurostat wies darauf hin, dass Einfuhren und Ausfuhren von Energieprodukten die CO2-Bilanzen der Länder verfälschen können. Importiert ein Land etwa Kohle zur Stromproduktion, steigen die CO2-Emissionen. Importiert das Land hingegen Elektrizität, verschlechtert sich die CO2-Bilanz des Landes, wo diese produziert wurde. Die EU-Staaten und das Europaparlament hatten sich im April auf ein Zwischenziel zur Verringerung der Treibhausgasemissionen um „mindestens 55 Prozent“ bis 2030 geeinigt. Bei einem Gipfeltreffen am 25. Mai in Brüssel wollen sie diese Vereinbarung billigen.

(https://orf.at/stories/3212185/)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie hoch ist der CO2-Ausstoß, der 2020 in Österreich aufgeteilt auf die einzelnen Sektoren produziert wurde?

2. In welcher Höhe sind die CO2-Emissionen in Österreich im Jahr 2020 gegenüber dem Jahr 2019 gesunken (Bitte um Auflistung der Mengen und Einsparungen nach Sektoren)?

3. Ist im Jahr 2021 mit einer Senkung der CO2-Emissionen in Österreich zu rechnen (Wenn möglich bitte um Auflistung nach berechneter Menge des CO2-Aussoßes und der jeweiligen Sektoren)?

4. Wenn ja, warum?

5. Wenn ja, in welcher Höhe?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Ist im Jahr 2021 mit einer Erhöhung der CO2-Emissionen in Österreich zu rechnen (Wenn möglich bitte um Auflistung nach berechneter Menge des CO2-Aussoßes und der jeweiligen Sektoren)?

8. Wenn ja, warum?

9. Wenn ja, in welcher Form?

10. Wenn nein, warum nicht?

11. Wird die von Ihnen geforderte Erhöhung der Mineralölsteuer zu einer Verminderung des CO2-Ausstoßes in Österreich führen?

12. Wenn ja, warum?

13. Wenn ja, in welcher Form sorgen diese für eine Senkung der CO2-Emissionen?

14. Wenn ja, wie lauten die konkreten Berechnungen Ihrerseits?

15. Wenn nein, warum nicht?