6756/J XXVII. GP
Eingelangt am 20.05.2021
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Anfrage
des Abgeordneten Alois Kainz
und weiterer Abgeordneten
an den Bundesminister für Arbeit
betreffend Armut in Österreich breitet sich weiter aus
Am 13. Mai 2021 wurde auf www.noe.orf.at folgendes berichtet:
„Rotes Kreuz: Armut breitet sich aus
Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit ließen die Zahl jener, die von Armut bedroht sind, österreichweit auf knapp 1,4 Millionen Menschen ansteigen. Das Rote Kreuz hat es seither mit immer mehr Menschen zu tun, die sich Strom- oder Heizkosten nicht mehr leisten können.
Durch die Coronaviruskrise habe sich die Armut auch in der Mittelschicht ausgebreitet, ist man beim Roten Kreuz Niederösterreich überzeugt. Seit Ausbruch der Pandemie stieg die Zahl der Spontanhilfe-Anträge in Niederösterreich im vergangenen Jahr um 30 Prozent, erklärte Josef Schmoll, der Präsident des Roten Kreuzes Niederösterreich, gegenüber noe.ORF.at. Um individuelle Spontanhilfe suchen Menschen an, die ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können – trotz staatlicher Unterstützung. Bei den Gesundheits- und Sozialen Diensten melden sich zunehmend Menschen, die ihre Wohnungen nicht mehr heizen können, weil der Energieanbieter die Heizung wegen unbezahlter Rechnungen abschalten ließ oder wenn Menschen aufgrund ihrer Mietrückstände Angst vor Delogierung habe, schildert Ursula Spitzbart, Sozialbegleiterin beim Roten Kreuz in Klosterneuburg (Bezirk Tulln). „Gerade über die Wintermonate war Gas und Strom ein Riesenthema bei der individuellen Spontanhilfe. Hier versuchen wir zu unterstützen, damit die Leute ihre Wohnungen heizen können oder damit eine defekte Gastherme repariert werden kann, weil es einfach lebensnotwendig ist, dass man eine warme Wohnung hat.“
Rotes Kreuz übernimmt Bezahlung von Rechnungen
Die Individuelle Spontanhilfe des Roten Kreuzes hilft Menschen in akuten Notsituationen. Weil hinter Notsituation nicht selten weitere psychosoziale Probleme stecken, unterstützen die Mitarbeiterinnen auch durch Beratung, informieren über gesetzliche Ansprüche, vernetzen Betroffene mit anderen Betreuungseinrichtungen und leisten einmalige finanzielle und materielle Überbrückungshilfen. Bei Bewilligung von individueller Spontanhilfe fließt jedoch kein Bargeld, stattdessen werden etwa Rechnungen beglichen, betont Rotkreuz-Präsident Schmoll. „Im letzten Jahr haben wir 130.000 Euro an Spontanhilfe ausbezahlt. Dazu kommen weitere Leistungen wie beispielsweise Lebensmittelgutscheine oder Gebrauchtgegenstände wie Waschmaschinen.“ (...)[1]
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit folgende
Anfrage
1.
Wie vielen
Menschen konnte dank der individuellen Spontanhilfe des Roten Kreuzes bereits
geholfen werden?
a.) Besteht ein höherer Bedarf an finanziellen oder materiellen
Überbrückungshilfen?
2. Inwiefern haben die Anträge an individueller Spontanhilfe des Roten Kreuzes durch die Corona Pandemie zugenommen?
3. Wie viele Österreicherinnen und Österreicher können sich aufgrund der Corona Pandemie das Leben nicht mehr leisten. Wie viele Personen sind derzeit in Österreich von Armut bedroht?
4. Welche Maßnahmen setzten Sie konkret, um die Armut in Österreich zu bekämpfen?
5.
Wie hoch
sind die budgetären Mittel für die Armutsbekämpfung in
Österreich für dieses Jahr?
a.) Wie hoch sind die Mittel für die Bekämpfung von Armut von
Familien?
b.) Wie hoch sind die Mittel für die Bekämpfung von Armut von Kindern
und Jugendlichen?
6.
Welche
konkreten Maßnahmen setzen Sie, um Menschen die von Arbeitslosigkeit oder
Kurzarbeit betroffen sind, zu unterstützen?
a.) Sind diese Maßnahmen in Ihren Augen ausreichend?
b.) Welche weiteren Maßnahmen planen Sie?