6857/J XXVII. GP

Eingelangt am 01.06.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Österreich wird endlich fit für die Marine

Die Führungsakademie der deutsche Bundeswehr und die Landesverteidigungsakademie in Wien kooperieren schon seit mehreren Jahren miteinander. Ein Seminar, das beispielsweise für die österreichischen Lehrlinge angeboten wird ist das "Seminar von Tegetthoff - Betrieb und Einsatz von Seestreitkräften". (https://www.bundeswehr.de/de/organisation/weitere-bmvg-dienststellen/fuehrungsakademie-der-bundeswehr/fuehrungsakademie-macht-oesterreich-fit-in-sachen-marine-5056932) Aufgrund der COVID- Pandemie fand es dieses Jahr allerdings digital statt. Fregattenkapitän Behrends sagt selbst: "„Wir arbeiten mit einer Institution zusammen, die keinen unmittelbaren Bezug zur Marine hat“ - wohlbekannt ist, dass Österreich weder einen Meerzugang noch eine eigene Seestreitkraft hat. Die Sinnhaftigkeit der Weiterbildung wird damit argumentiert, dass auch die Kameraden ohne Seezugang durchaus auch in internationale Stäben eingesetzt werden können, die ein Kommando unter sich haben, das maritime Operationen durchführt. Inhalte des Seminars sind die Funktionsweisen der Marine, die Rahmenbedingungen, denen Seestreitkräfte unterliegen oder Informationen über die Einsatzgrundsätze. 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Inwiefern gestaltet sich die Kooperation der Landesverteidigungsakademie und der Führungsakademie der deutschen Bundeswehr, abgesehen vom oben genannten Seminar?

a. Welche weiteren Seminare gibt es und in welcher Regelmäßigkeit finden diese statt?

b. Werden auch Seminare der österreichischen Landesakademie für die Bundeswehr angeboten?

i. Wenn ja, welche und in welcher Regelmäßigkeit?

2. Welche konkreten Ziele werden mit der Kooperation mit Deutschland hier verfolgt und wie wird der jeweilige Erfolg gemessen?

3. Welche Kosten entstehen im Zuge der Seminare für die österreichische Landesverteidigungsakademie? Bitte um genaue Aufschlüsselung der Posten pro Seminar.

4. Wer ist verantwortlich für die Auswahl des Inhaltes der angebotenen Seminare?

a. Auf welcher Grundlage werden die Inhalte der Seminare ausgewählt? 

b. Wann wird über die Inhalte entschieden? Gibt es einen vorgefertigten Jahresplan?

i. Wenn ja, wie sieht dieser aus?