7416/J XXVII. GP

Eingelangt am 19.07.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Zukunft der General-Zehner-Kaserne

In Österreich gibt es zurzeit 81 Kasernen. Diese stehen aus zwei Hauptgründen in der Diskussion: Erstens, weil im Zusammenhang mit der Verbesserung der Arbeitsplatzzufriedenheit der Soldat_innen die Baureifmachung der Infrastruktur unabdingbar ist; zweitens, weil Kasernen im Zuge der Adaptierung an die Herausforderungen an das neue Sicherheitsbild zu autarken Sicherheitsinseln umgebaut werden sollen.

Dazu kommt eine Politik der Konsolidierung von Standorten sowie der Optimierung von Immobilien in städtischer Lage (siehe beispielsweise Villach). Auch kann eine Neuausrichtung des ÖBH weg von traditionellen Kampfeinsätzen und hin zur neuen, hybriden Kriegführung sowie der arbeitsteiligen Integration mit anderen europäischen Streitkräften zu einer neuen Beurteilung der Anforderungen an die Kaserneninfrastruktur führen.

All diese Veränderungen erfordern nicht nur Reparatur, sondern in manchen Fällen eine komplette Umgestaltung von Kasernen. Besonderes Interesse dieser Anfrage gilt der General-Zehner-Kaserne in Oberösterreich.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche konkreten Investitionen in strukturelle Veränderungen oder Reparaturen wurden dort seit 2016 getätigt?

a. Bitte um Auflistung der Projekte und Investitionsvolumina.

2. Welche laufenden Veränderungen und Investitionen sind derzeit dort aktiv?

a. Wie sehen Zeitpläne und Investitionsvolumina für diese Projekte aus?

3. Welche Veränderungen sind dort in den kommenden Jahren geplant?

a. Welche konkreten Investitionen in strukturelle Veränderungen oder Reparaturen sind geplant?

b. Welche Art der Modernisierungen sind geplant?

c. Wird es Verringerung oder Aufstockung von schwerem Gerät geben?

i. Wenn ja, bei welchem? Bitte um Istzustand und geplanten Sollzustand.

4. Bezüglich der Autarkie sollen die Kasernen zu Sicherheitsinseln werden. Gibt es für diese Kaserne bereits einen Projektplan?

a. Wenn ja, wie sieht die Zeitleiste aus?

b. Wenn ja, wer ist für diesen verantwortlich und wer ist für die Umsetzung des Projekts verantwortlich?

c. Weiche Schritte sind als nächstes geplant?

d. Wenn nein, warum nicht?

e. Wenn nein, bis wann soll es diesen geben?

5. Gibt es andere Projekte, die bei dieser Kaserne in Planung sind?

a. Wenn ja, welche?

b. Wenn ja, wie viel wird investiert?

c. Wenn ja, wie sehen Zeitleiste und Projektplan aus?