7453/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.07.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend S-Bahn-Haltestelle LKH Hochsteiermark Standort Leoben

Am 1. Juli 2021 berichtete die „Kleine Zeitung“ über Forderungen hinsichtlich der unzufriedenstellenden Parkplatzsituation sowie Verkehrsanbindung beim LKH Hochsteiermark in Leoben. Immerhin handelt es sich dabei um das zweitgrößte Krankenhaus der Steiermark. Betroffen sind neben den 1700 Beschäftigten auch Patienten und Besucher. Neben der notwendigen Errichtung eines Parkhauses wird in diesem Artikel auch die Idee einer S-Bahnhaltestelle beim Spital thematisiert. Dazu ist zu lesen:

„[…] Viele Beschäftigte und Besucher würden sich, laut Wallner, auch fragen, warum nicht an eine S-Bahn-Haltestelle beim LKH gedacht worden sei. ‚Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommen von weiter her und würden die Bahn schon nutzen. Außerdem ist ja auch die Voest nicht weit weg‘, bringt der Betriebsratsvorsitzende ins Spiel und kritisiert die verkehrstechnische Kurzsichtigkeit.

Im Landesverkehrsressort heißt es dazu: ‚Planungsüberlegungen zur Verdichtung des Haltestellennetzes im Bahnnetz auf S 8, S 9 sowie auf der Strecke über den Schoberpass sind in den letzten Jahren mehrfach angestellt worden, zuletzt 2017/2018. Dabei ist neben dem Standort in Leoben-Lerchenfeld, der im Dezember 2021 bereits eröffnet wird, auch der Standort Leoben-LKH untersucht worden.‘ Der Standort wäre infrastrukturell extrem schwierig realisierbar. Grund sind die Abzweigung nach Donawitz und das Tunnelportal Galgenberg beziehungsweise die B116-Überführung in der Nähe und auch die Beengtheit durch das Tivoli. Die erreichbaren Fahrgastpotenziale würden diese extremen Infrastrukturkosten nicht rechtfertigen.“

(Quelle: https://www.kleinezeitung.at/steiermark/leoben/6001218/LKH-Hochsteiermark-Leoben_Parkflaechen-fehlen-und-auch)

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Gibt es seitens der ÖBB derzeit konkrete Pläne oder Zeitpläne für die Realisierung einer S-Bahn-Haltestelle LKH Hochsteiermark Standort Leoben?

2. Wenn ja, wie sehen diese Pläne konkret aus?

3. Wenn ja, wie sieht der Zeitplan konkret aus?

4. Wenn ja, welche Budgetmittel sind in welchem Zeitraum konkret für ein derartiges Projekt reserviert oder vorgesehen?

5. Wenn ja, seit wann gibt es diese Pläne bzw. Zeitpläne konkret?

6. Wenn nein, warum ist dieses Projekt bis dato noch nicht in Planung?

7. Liegen Ihnen oder der ÖBB entsprechende Machbarkeitsstudien oder Gutachten konkret zu einer S-Bahn-Haltestelle LKH Hochsteiermark Standort Leoben vor?

8. Wenn ja, welche konkreten Machbarkeitsstudien oder Gutachten liegen hier vor?

9. Wenn ja, welche konkreten Daten sind diesen Machbarkeitsstudien oder Gutachten zu entnehmen?

10. Wenn ja, wer hat die jeweiligen Machbarkeitsstudien oder Gutachten in Auftrag gegeben?

11. Wenn ja, wann wurden die jeweiligen Machbarkeitsstudien oder Gutachten jeweils erstellt?

12. Ist geplant oder beabsichtigt entsprechende neue Machbarkeitsstudien oder Gutachten konkret zu einer S-Bahn-Haltestelle LKH Hochsteiermark Standort Leoben in Auftrag zu geben?

13. Wenn ja, welche konkreten Machbarkeitsstudien oder Gutachten sollen in Auftrag gegeben werden?

14. Wenn ja, wer soll die jeweiligen Machbarkeitsstudien oder Gutachten erstellen?

15. Wenn ja, wer soll die jeweiligen Machbarkeitsstudien oder Gutachten in Auftrag geben?

16. Wenn ja, bis wann sollen die jeweiligen Machbarkeitsstudien oder Gutachten fertig sein?

17. Wenn nein, besteht seitens der ÖBB bzw. des BMK kein Interesse die Realisierung eines derartigen Projektes ernsthaft in Erwägung zu ziehen?

18. Gab es seitens des Landes Steiermark schriftliche oder persönliche Kontaktaufnahmen mit Ihnen, konkret hinsichtlich einer S-Bahn-Haltestelle LKH Hochsteiermark Standort Leoben?

19. Wenn ja, wer nahm seitens des Landes Steiermark mit Ihnen Kontakt auf?

20. Wenn ja, in welcher Form fanden diese Kontaktaufnahmen statt?

21. Wenn ja, wann fanden diese Kontaktaufnahmen statt?

22. Wenn ja, was war der konkrete Inhalt dieser Kontaktaufnahmen?

23. Gab es seitens der Stadt Leoben schriftliche oder persönliche Kontaktaufnahmen mit Ihnen, konkret hinsichtlich einer S-Bahn-Haltestelle LKH Hochsteiermark Standort Leoben?

24. Wenn ja, wer nahm seitens der Stadt Leoben mit Ihnen Kontakt auf?

25. Wenn ja, in welcher Form fanden diese Kontaktaufnahmen statt?

26. Wenn ja, wann fanden diese Kontaktaufnahmen statt?

27. Wenn ja, was war der konkrete Inhalt dieser Kontaktaufnahmen?

28.  Gab es seitens der Kages, des LKH Hochsteiermark oder des Betriebsrates, schriftliche oder persönliche Kontaktaufnahmen mit Ihnen, konkret hinsichtlich einer S-Bahn-Haltestelle LKH Hochsteiermark?

29. Wenn ja, wer nahm mit Ihnen Kontakt auf?

30. Wenn ja, in welcher Form fanden diese Kontaktaufnahmen statt?

31. Wenn ja, wann fanden diese Kontaktaufnahmen statt?

32. Wenn ja, was war der konkrete Inhalt dieser Kontaktaufnahmen?