7724/J XXVII. GP

Eingelangt am 02.09.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Gerald Loacker, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Kooperation zur Vorbereitung auf und im Falle eines Blackouts

 

Das Landesverteidigungsministerium veröffentlicht jährlich die "Sicherheitspolitische Jahresvorschau". In dieser wird unter anderem erläutert, welche Bedrohungsszenarien als wahrscheinlich gelten, worauf man sich also - auch verteidigungstechnisch- vorbereiten sollte. Somit resultiert auch das »Risikobild Österreich 2021« einerseits aus dem laufenden Monitoring der für die Sicherheit Österreichs relevanten Faktoren und anderseits aus der Synopsis der Einzelbeiträge der Autorinnen und Autoren des vor- liegenden Bandes.1

Eine Pandemie wurde im vergangen Jahr beispielsweise als sehr wahrscheinlich eingestuft - und ist eingetreten. Großartige Vorhersage also; ob die Vorbereitung darauf auch so beeindruckend war, sei dahingestellt. Ein Bedrohungsszenario, das durchaus schon des öfteren thematisiert und diskutiert wurde, ist ein Blackout. In der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau 2021 lässt sich hierzu folgender Satz finden: "Auch das Risiko resilienzgefährdender Extremereignisse ist sehr hoch; so ist Österreich in den letzten Monaten mehrfach an einem größeren Blackout vorbeigeschrammt."2. 

Zu diesem Thema und wie sich Österreich darauf vorbereitet, gibt es bereits eine Menge an Anfragen, die das Landesverteidigungsministerium betreffen. Ein Beispiel für die Vorbereitung sind autarke Kasernen, über welche auch immer wieder medial berichtet wird.3 Während Verteidigungsministerin Tanner noch im April ankündigt, dass die Sicherheitsinseln (davon soll es eine pro Bundesland geben) "..in der ersten Stufe eine Selbstversorgung der Truppe für zwei Wochen garantieren [sollen]. In der zweiten Ausbaustufe sollen sie dann den Blaulichtorganisationen und der staatlichen Verwaltung eine von äußeren Einflüssen geschützte Operationsbasis in einem potenziell unsicher gewordenen Land bieten." 4

Dass es hier eine Zusammenarbeit zwischen Innenministerium und Verteidigungsministerium gibt ist nicht nur für Laien logisch, sondern wurde auch im Juli von Innenminister Karl Nehammer folgendermaßen verbalisiert: "Derzeit gebe es zwar eine Kooperation mit dem Bundesheer, damit die Betankung der Einsatzfahrzeuge sichergestellt sei, und man verfüge auch über Notstromaggregate" 5. Trotzdem sollen auch Polizeistationen nun energieautarker werden, der erste Schritt in diese Richtung ist die Ausstattung von 100 Polizeidienststellen mit Photovoltaik-Anlagen.

 

1 Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2021: https://www.bundesheer.at/pdf_pool/publikationen/sihpoljahresvorschau2021.pdf
2https://www.bundesheer.at/pdf_pool/publikationen/sihpoljahresvorschau2021.pdf
3 https://orf.at/stories/3207511
4 https://www.derstandard.at/story/2000128835444/oevp-lehnt-reformvorschlag-der-neos-zu-flaechenwidmungen-ab
5 https://bmi.gv.at/news.aspx?id=5837383861394E773143773D

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

  1. Wie sieht die Kooperation zwischen BMI und BMLV hinsichtlich der Vorbereitung auf ein Blackout genau aus?
    1. Seit wann gibt es diese Kooperation und wie ist diese geregelt? (In Form von einzelnen Projekten, etc.?)
    2. In welchen Bereichen des BMLV wird hier genau kooperiert?
    3. Welches Ziel wird mit der Kooperation konkret verfolgt und wie wird der Erfolg dieser von Seiten des BMLV gemessen?
    4. Gibt es von Seiten des BMLV (oder gemeinsame) Pläne zur Erweiterung der Kooperation? Wenn ja, wie wird diese aussehen?
  1. Ist eigenes Personal aus dem BMLV für die Vorbereitung auf ein Blackout beauftragt?
    1. Wenn ja, wie viele Personen sind das?
    2. Wenn ja, wie sehen die konkreten Aufgaben aus?
  1. Wie gestaltet sich die Kommunikation und Zusammenarbeit - gibt es regelmäßige Termine des BMLV und BMI um die Kooperation und die damit verbundenen Tätigkeiten zu besprechen?
    1. Wenn ja wann, wie oft und wer ist anwesend?
  1. Gab es auch eine Form der Zusammenarbeit betreffend der autarken Systeme des BMI und des BMLV?
    1. Ist der Innenminister - oder Vertreter_innen des Innenministeriums an Sie herangetreten, um die autarken Lösungen zu besprechen und abzustimmen?

                                          i.    Wenn ja, wann?

  1. Wie viele Übungen und Trainings für den Ernstfall wurden von Seiten des BMLV durchgeführt und wie viele sind zukünftig aktuell noch geplant? (Bitte um genaue Angabe der Monats- und Jahreszahlen und der Anzahl der an der Übung beteiligten Personen).
  2. Wie viele gemeinsame Übungen und Trainings für den Ernstfall wurden mit dem BMLV bereits durchgeführt und wie viele sind zukünftig aktuell noch geplant? (Bitte um genaue Angabe der Monats- und Jahreszahlen und der Anzahl der an der Übung beteiligten Personen aus dem BMI).
    1. Wie sehen diese Übungen bzw. Trainings für den Ernstfall aus und welche Bereiche betreffen sie konkret?
  1. Wie sehen diese Übungen bzw. Trainings für den Ernstfall aus und welche Bereiche betreffen sie konkret?
  2. Werden vom BMLV auch Photovoltaik-Anlagen verwendet?
    1. Wenn ja, wo, welche und seit wann?
    2. Wenn nein, warum setzt das BMLV bezüglich autarker Kasernen nicht auf Photovoltaik?
  1. Welche weiteren Schritte sind zur Vorbereitung auf ein Blackout geplant und wann werden diese umgesetzt?