7730/J XXVII. GP
Eingelangt am 02.09.2021
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möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Fiona Fiedler, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landwirtschaft‚ Regionen und Tourismus
betreffend Comeback-Plan für Tourismus: konkrete Umsetzungsschritte?
Die besondere Belastung des heimischen Tourismus mit den Folgen der Pandemie wurden von Beginn an von sämtlichen Politkern und Experten hervorgestrichen. Bereits vorherrschende Probleme in diesem Sektor wurden dadurch noch zusätzlich verschlimmert. Hoher Fachkräftemangel, sinkende Zahlen bei der Lehre, geringe Eigenkapitalausstattung oder wenig Möglichkeiten der Finanzierung waren jedoch bereits vor dieser Krise bekannte Herausforderungen der Branche. In einer parlamentarischen Anfrage haben NEOS bereits den inhaltsleeren Show-Reformprozess der Bundesministerin Köstinger kritisiert, der in einem Plakat endete, kritisiert und nach den verursachten Kosten sowie der Messung der Meilensteine gefragt. (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/J/J_07425/fnameorig_990483.html)
In den letzten Monaten zeigte sich, dass zahlreiche Betriebe vor allem unter dem Facharbeitermangel leiden. Wegen der Schwierigkeiten geeignetes Personal zu finden, mussten viele an gewissen Tagen zusperren und somit weitere schwere Verluste erleiden. Viele Zeitungsartikel wiesen immer wieder auf dieses Problem hin, ohne irgendwelche konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von der zuständigen Tourismusministerin zu hören.
Angesichts anhaltender Unsicherheiten im Tourismus und stets vager Ansagen vonseiten der Bundesregierung hinsichtlich Reformschritte fordern NEOS konkrete Ansagen hinsichtlich Maßnahmen samt Umsetzungszeitplan ein. Die vollmundigen Versprechen der Tourismusministerin können daher nicht einfach mit dem Argument weggewischt werden, dass zahlreiche angesprochene Regelungsbereiche in der Zuständigkeit anderer Bundesminister_innen liegen. Nicht nur ist BM Köstinger für "Angelegenheiten des Tourismus" nach BMG zuständig - wegen der umfangreichen und kostenaufwändigen Show schuldet die Tourismusministerin als Regierungsmitglied eine Perspektive auf tatsächliche Maßnahmen, die den betroffenen Betrieben effektiv weiterhelfen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
i. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?
ii. Wenn ja, wer wurde mit der/den Studie/n beauftragt?
iii. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten der Studie/n?
i. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?
ii. Wenn ja, wer wurde mit der/den Studie/n beauftragt?
iii. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten der Studie/n?
i. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?
ii. Wenn ja, wer wurde mit der/den Studie/n beauftragt?
iii. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten der Studie/n?
i. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?
ii. Wenn ja, wer wurde mit der/den Studie/n beauftragt?
iii. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten der Studie/n?
g. Wann sollen konkrete Gesetzesvorlagen vorgelegt werden? Bitte zu jeder Maßnahme in Arbeit den jeweils vorgesehenen Umsetzungszeitplan nennen.
5. Tourismus und Regionen:
a. Wie wird die Situation hinsichtlich erforderlicher Schritte bewertet?
b. Wurden zu diesem Bereich Studien vergeben?
i. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?
ii. Wenn ja, wer wurde mit der/den Studie/n beauftragt?
iii. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten der Studie/n?
c. Welche konkreten Maßnahmen wurden seit der Abschlussveranstaltung zum Comebackprozess am 8.7.2021 umgesetzt?
d. Welche konkreten Maßnahmen werden derzeit geplant?
e. Welcher Maßnahmen werden mit anderen Bundesministerien derzeit erarbeitet? Bitte zu jeder Maßnahme in Arbeit die jeweils befassten Bundesministerien nennen.
f. Inwiefern werden Stakeholder in diesem Prozess eingebunden? Bitte zu jeder Maßnahme in Arbeit die jeweils befassten Stakeholder nennen.
g. Wann sollen konkrete Gesetzesvorlagen vorgelegt werden? Bitte zu jeder Maßnahme in Arbeit den jeweils vorgesehenen Umsetzungszeitplan nennen.
6. Reiseverhalten der Zukunft:
a. Wie wird die Situation hinsichtlich erforderlicher Schritte bewertet?
b. Wurden zur Beurteilung von Lage und Auswirkung des geänderten Reiseverhaltens für heimische Tourismusbetriebe Studien vergeben?
i. Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?
ii. Wenn ja, wer wurde mit der/den Studie/n beauftragt?
iii. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten der Studie/n?
c. Welche konkreten Maßnahmen wurden seit der Abschlussveranstaltung zum Comebackprozess am 8.7.2021 umgesetzt?
d. Welche konkreten Maßnahmen werden derzeit geplant?
e. Welcher Maßnahmen werden mit anderen Bundesministerien derzeit erarbeitet? Bitte zu jeder Maßnahme in Arbeit die jeweils befassten Bundesministerien nennen.
f. Inwiefern werden Stakeholder in diesem Prozess eingebunden? Bitte zu jeder Maßnahme in Arbeit die jeweils befassten Stakeholder nennen.
g. Wann sollen konkrete Gesetzesvorlagen vorgelegt werden? Bitte zu jeder Maßnahme in Arbeit den jeweils vorgesehenen Umsetzungszeitplan nennen.