7751/J XXVII. GP
Eingelangt am 03.09.2021
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Anfrage
des Abgeordneten Alois Kainz
und weiterer Abgeordneten
an den Bundesminister für Inneres
betreffend „Größte Coronavirus-Cluster weiter in Erstaufnahmestellen“
Am 30. August 2021 wurde auf noe.orf.at folgendes:
„Größte Cluster weiter in Erstaufnahmestellen
Die größten Coronavirus-Cluster in Niederösterreich sind nach wie vor in den Erstaufnahmestellen Traiskirchen (Bezirk Baden) und Schwechat (Bezirk Bruck a.d. Leitha). Dort waren am Montag trotz mehrerer Genesungen noch 58 Personen infiziert.
35 Covid-19-Infektionen wurden am Montag im Asylbetreuungszentrum Traiskirchen registriert, 23 in der Erstaufnahmestelle Schwechat, teilte das Büro von Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) mit. Damit waren die beiden Cluster nach wie vor die größten im Bundesland. Allerdings waren in den beiden Tagen zuvor neun Personen in den Zentren genesen. Weitere Genesene wurden bei einem Cluster rund um eine Großfamilie im Bezirk Krems verzeichnet. Am Montag waren dort von den ursprünglich 18 Fällen noch 14 aktiv. Auslöser für den Cluster sei ein Reiserückkehrer gewesen, hieß es aus dem Büro der Landesrätin. (...)“[1]
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Wie viele Personen sind derzeit in der Erstaufnahmestelle Schwechat mit Covid-19 infiziert?
2. Wie viele Personen sind derzeit in der Erstaufnahmestelle Traiskirchen mit Covid-19 infiziert?
3.
Wie viele
Personen, welche zuvor im Erstaufnahmezentrum Schwechat waren, mussten im Zuge
ihrer Covid-19 Infektion auf die Intensivstation eines Krankenhauses?
a.) Wie viele der Infizierten im Erstaufnahmezentrum Schwechat sind an Corona
gestorben?
4.
Wie viele
Personen, welche zuvor im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen waren, mussten im
Zuge ihrer Covid-19 Infektion auf die Intensivstation eines Krankenhauses?
a.) Wie viele der Infizierten im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen sind an
Corona gestorben?
5. Wieso sind die größten Cluster in Ihren Augen weiterhin die Erstaufnahmestellen? Bitte um konkrete Darstellung.
6.
Gibt es
hinsichtlich des Coronavirus in den Erstaufnahmestellen zu wenig
Aufklärung hinsichtlich der Hygienemaßnahmen etc.?
a.) Wie werden die Asylanten in den Erstaufnahmestellen über das
Coronavirus informiert?
b.) Was kann man hinsichtlich der Aufklärung verbessern?
7.
Welche
Regelungen bestehen, gerade im Hinblick auf die Corona-Pandemie, für Erstankömmlinge
in den Erstaufnahmestellen?
a.) Wird direkt bei Ankunft ein Corona Test gemacht?
b.) Gibt es eine Art Quarantäne bei Ankunft, um sicher zu stellen, dass
das Virus nicht weiterverbreitet wird?
c.) Falls es eine Quarantäne gibt, wie lange dauert diese?
8. Wie welchen Abständen müssen sich Asylanten in Erstaufnahmestellen auf Covid-19 testen lassen?
9.
Haben die
Asylanten in Erstaufnahmezentren bereits Anspruch auf eine Corona Impfung?
a.) Falls ja, wie viele Asylanten lassen sich statistisch gesehen auch
tatsächlich impfen? Bitte um Darstellung nach dem jeweiligen
Erstaufnahmezentrum.
b.) Falls nein, warum nicht?
10. Welche Maßnahmen planen Sie konkret, um künftig dafür zu Sorgen, dass sich weniger Asylanten in Erstaufnahmezentren mit Corona infizieren?