7978/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.09.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend ÖBB-Haltestelle beim künftigen Leitspital Liezen

Wie aus einer Berichterstattung der „Kleinen Zeitung“ hervorgeht, prüft die ÖBB die Machbarkeit einer eigenen Haltestelle entlang der bestehenden Bahnstrecke durchs Ennstal auf Höhe des geplanten Leitspitals in Stainach.

„[…] ‚Es stimmt, wir überprüfen die Möglichkeit einer neuen Haltestelle im Bereich des geplanten Spitals. Entscheidungen dazu gibt es aber noch keine, da wir erst an der technischen, betrieblichen und finanziellen Machbarkeit arbeiten‘, so ÖBB-Sprecher Herbert Hofer. […],“ ist dem Artikel zu entnehmen.

Insider rechnen damit, so die „Kleine Zeitung“, dass selbst die kleinste Verkehrsstation der ÖBB deutlich mehr als zwei Millionen Euro in der Herstellung kosten würde.

(Quelle: https://www.kleinezeitung.at/steiermark/ennstal/6031780/Eigene-Haltestelle_Haelt-der-Zug-extra-fuers-Leitspital)

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wann sind Vertreter des Landes Steiermark, des Gesundheitsfonds und der KAGES an die ÖBB herangetreten, um eine neue Haltestelle im Bereich des geplanten Leitspitals anzuregen?

2. Wer ist konkret an die ÖBB herangetreten?

3. Welche Kosten entstehen den ÖBB durch den Evaluierungsprozess zur Überprüfung einer Haltestelle im Bereich des geplanten Leitspitals?

4. Wie gliedern sich diese Kosten im Detail auf (Gutachten, Personal, externe Berater, usw.)?

5. Wie werden diese Kosten zwischen ÖBB, BMK, Land Steiermark, Gesundheitsfonds und KAGES bzw. ggf. anderen aufgeteilt?

6. Wie weit sind der Evaluierungsprozess bzw. die Machbarkeitsstudie bereits vorangeschritten?

7. Wie sind die aktuellen Erkenntnisse?

8. Wo sollte sich eine entsprechende Haltestelle konkret befinden und welche Begleitmaßnahmen wären in weiterer Folge für die Errichtung einer entsprechenden Haltestelle nötig?

9. Wie hoch würden sich die Kosten für eine solche Haltestelle inklusive aller Begleitmaßnahmen nach derzeitigem Kenntnisstand belaufen?

10. Welche Auswirkungen würde die Umsetzung einer entsprechend Haltestelle auf die bestehenden Taktungen im Fahrplan haben?

11. Wie hoch wären die notwendigen Grundstücksablösen und welche Grundstücke würde es konkret betreffen?

12. Wird das Land Steiermark, der Gesundheitsfonds oder die KAGES bei einer Umsetzung mitzahlen müssen?

13. Wenn ja, in welchem Ausmaß?

14. Wenn nein, warum nicht?

15. Wann wird mit dem endgültigen Abschluss der Machbarkeitsstudie gerechnet?

16. Welche Stellen werden diese Machbarkeitsstudie zur Verfügung gestellt bekommen?