80/J XXVII. GP

Eingelangt am 13.11.2019
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Anfrage

der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

betreffend Insektensterben

Eine am 30. Oktober 2019 im international führenden Wissenschaftsmagazin Nature veröffentlichte Studie (Arthropod decline in grasslands and forests is associated with landscape-level drivers, 2019, Seibold S. et al) belegt den drastischen, durch intensive landwirtschaftliche Methoden bedingten Rückgang der Insektenpopulationen in verschiedenen untersuchten Gebieten in Deutschland. Diese Studie belegt, dass das Insektensterben auch in Mitteleuropa ein enormes ökologisches Problem darstellt, welches möglicherweise gravierende Auswirkungen auf Ökosysteme und die Landwirtschaft hat. Leider konzentriert sich die öffentliche und politische Diskussion in Österreich hauptsächlich auf die Situation der domestizierten Honigbiene und vernachlässigt andere Insektenarten, die als Nützlinge wichtige Teile von Ökosystemen darstellen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Hat das BMNT Studien oder Untersuchungen in Auftrag gegeben, um das Ausmaß des Insektensterbens aufgrund von Verbauung, Versiegelung und Naturraumverlust in Österreich genau zu erfassen?

a. Wenn ja, welche und zu welchen Ergebnissen führten diese?

b. Wenn nicht, warum nicht? Sind dem BMNT derartige Untersuchungen bekannt?

2. Welche konkreten Schritte und Maßnahmen wurden seit Juli 2019 vonseiten des BMNT gesetzt, um dem Biodiversitätsverlust und dem Insektensterben aufgrund von Verbauung, Versiegelung und Naturraumverlust entgegenzuwirken?

3. Welche konkreten Schritte und Maßnahmen wurden seit Juli 2019 vonseiten des BMNT gesetzt, um in Ländern und Gemeinden Flächenversiegelung zu verhindern und Flächenrecycling und Aufwertung von Lagen im Ortsinneren zu fördern?

4. Laut verschiedener Expert_innen, darunter Umweltbundesamt und Österreichische Raumordnungskonferenz, ist eine Reform der Raumplanung und -ordnung (inklusive eines bundesgesetzlichen Rahmens und einer Kompetenzverlagerung weg von der Gemeindeebene) zur Minimierung von Flächenversiegelung und Naturraumverlust dringend notwendig. Teilt das BMNT diese Einschätzung?

a. Wenn ja, warum?

b. Wenn nein warum nicht?

5. Das Konzept "grüner Infrastrukturen" erleichtert bei der Raumplanung eine überregionale Vernetzung und Optimierung von Grün- und Naturflächen, und wird deshalb von Expert_innen und Umweltschützer_innen auch hierzulande gefordert. Wie steht das BMNT dazu und welche Schritte wurden seit Juli 2019 vonseiten des BMNT gesetzt, um diese in der Praxis bundesweit umzusetzen?

6. Österreich zählt sowohl bei Verkehrsfläche pro Kopf als auch bei Verkaufsfläche pro Kopf in Europa zu den Spitzenreitern. Wie steht das BMNT dazu und welche Schritte wurden seit Juli 2019 vonseiten des BMNT gesetzt, um dem entgegenzuwirken?