8044/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.09.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Spenden von Impfdosen

Corona-Impfstoffe sind derzeit eines der begehrtesten Güter der Welt. Gerade ärmere Länder in Afrika und dem Nahen Osten hinken mit Impfungen stark hinterher. Außenminister Schallenberg sagte kürzlich, dass weiße Flecken auf der Impflandkarte der Welt blinde Flecken im Schutzschild gegen Corona seien.

Österreich hat sich in den vergangenen Monaten mit einer Reihe an Impfspenden am globalen Kampf gegen das Coronavirus beteiligt. Erst im September wurden 1 Million Impfdosen an den Iran gespendet. Davor spendete Österreich an die Ukraine, den Libanon, Bosnien und Herzegowina, Tunesien und Georgien. Im Zuge des Streits um den „EU Impfbasar“ stellte Sebastian Kurz auch Tschechien 30.000 Dosen in Aussicht.

Laut einer Aussendung des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA) spendete Österreich dem Iran, der sich gerade in der fünften Welle der Covid-19 Pandemie befindet, 1 Million Impfdosen. Die erste Tranche der Lieferung des Impfstoffs AstraZeneca sei am 6. September von Wien nach Teheran transportiert worden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. An welche Länder wurden bisher Spenden von Corona-Impfstoffen zugesagt? Wie viele Dosen wurden pro Land zugesagt?
2. Wie viele dieser Dosen wurden an wann und an welche Länder bereits geliefert?

1. Sofern noch nicht alle Dosen geliefert wurden, wann werden diese an die jeweiligen Länder geliefert?

• Nach welchen Kriterien entscheidet die österreichische Bundesregierung, an welche Länder Impfstoffe gespendet werden?
• Für welche anderen Länder sind für die Zukunft Impfstoffspenden geplant?

1. Werden Schwerpunktländer der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit besonders berücksichtigt?

1. Wenn nein, warum nicht?

• Mit welcher Summe hat sich Österreich an der COVAX-Initiative beteiligt? Wofür wurden diese Gelder verwendet?

1. Gibt es noch andere Impfprogramme, an denen sich Österreich finanziell oder anderweitig beteiligt? Wenn ja, welche?