8048/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.09.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Klimaschutz‚ Umwelt‚ Energie‚ Mobilität‚ Innovation und Technologie

betreffend Recycling von Kaffeekapseln

Kaffeekapselsysteme haben in den letzten 20 Jahren einen erheblichen Anteil am heimischen Kaffeemarkt eingenommen. Aufgrund von Gesprächen mit Herstellerfirmen wurden wir auf die unterschiedlichen Kapselsysteme und Anbieter_innen am Markt aufmerksam, wie auch auf die Diskussion über den daraus entstehenden Abfall und die Recyclingmöglichkeiten. Das Problem ist hier vor allem, dass die Kapseln unsachgemäß im Restmüll landen, oder aufgrund ihrer Zusammensetzung nicht getrennt bzw. wiederverwertet werden können. Umweltschützer_innen kritisieren deshalb derartige Kapselsysteme, weil sie pro Tasse eine relativ große Müllmenge verursachen, wenn die Kapseln unsachgemäß entsorgt werden.

Allerdings gibt es vonseiten verschiedener Hersteller_innen und Unternehmer_innen Versuche, hier mit innovativen Ideen und technischen Lösungen an der Reduktion der Müllmenge, sowie der besseren Umweltverträglichkeit zu arbeiten:

• Eigene Recycling bzw. Rücknahmesysteme: So gibt es eine Untersuchung des Umweltbundesamt bzgl. Kaffeekapselrecycling, welche zum Schluss kommt, dass es aus Perspektive des Umwelt- und Klimaschutzes einem Recycling via Sammeltonne zu bevorzugen ist.
• Biologisch abbaubare bzw. kompostierbare Kapseln.

Die großflächige Anwendung dieser Lösungen könnten tatsächlich einen Beitrag in Richtung Kreislaufwirtschaft leisten, stellen aber auch Abfallwirtschaft und Entsorgungssysteme vor gewisse Herausforderungen. Der regulative Rahmen ist derzeit teilweise unklar bzw. für umweltfreundliche Lösungen unzureichend. Zusätzlich sind etwa Zertifizierungssysteme inkonsistent oder widersprüchlich. Bei den Vergabekriterien des Umweltzeichens des BMK werden beispielsweise in den Richtlinien des "Green Meetings" und "Green Events" recyclingfähige Kaffeekapselsysteme nicht berücksichtigt, genauso wenig kompostierbare Alternativen.

Auch in Europa gleicht die rechtliche Situation einem Fleckerlteppich: Während in einigen Ländern Kaffeekapseln aus biologisch abbaubarem Material als Teil der Lösung diskutiert werden, werden sie vielfach als Greenwashing bezeichnet und wurden in einigen Staaten (beispielsweise Deutschland) vom Biomüll aufgrund zu langwieriger Kompostierung bzw. möglicher Rückstände verbannt.

Hier wäre es sinnvoll bundesweite Vorgaben zu schaffen, um einerseits Rückgabesysteme für Kapselsysteme zu fördern und andererseits Rechtssicherheit zu schaffen, ob und unter welchen Kriterien kompostierbare Alternativen möglich sind, ohne die Qualität des Komposts zu beeinflussen, oder die Umwelt zu beeinträchtigen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Strategie verfolgt die Bundesregierung bzw. das BMK in Zusammenhang mit Kaffeekapselsystemen?

1. Welche Gesetzesmaterien bilden hier den regulativen Rahmen?
2. Welche Auswirkungen wird die AWG Novelle für derartige Systeme haben?
3. Welche Auswirkung haben bestehende bzw. kommende EU-rechtliche Rahmenbedingungen (etwa Einwegplastikrichtlinie) auf derartige Systeme?
4. Wie steht das BMK zu markeneigenen Rückgabe- bzw. Recyclingsystemen und sieht das BMK hier grundsätzliches Potential zur Reduktion des Abfallaufkommens?
5. Wie sieht hier das BMK die langfristige Entwicklung auch hinsichtlich der europäischen Vorgaben bei der Kunststoffabfallreduktion?

2. Welche Strategie verfolgt die Bundesregierung bzw. das BMK in Zusammenhang mit kompostierbaren Kaffeekapseln?

1. Sind diese grundsätzlich hinsichtlich der bestehenden und kommenden nationalen und europäischen rechtlichen Rahmenbedingungen als Alternative zu Wegwerfkapseln denkbar, oder als Greenwashing zu verstehen?
2. Ist es denkbar oder geplant diese - ähnlich wie in Deutschland - grundsätzlich als nicht für den Bio-Abfall geeignet einzustufen?
3. Ist ein Verbot oder ähnliches geplant?

3. Ist eine Anpassung der Vergabekriterien des Umweltzeichens des BMK beispielsweise in den Richtlinien des Green Meetings und Green Events hinsichtlich der Nutzung recyclingfähiger bzw. kompostierbarer Kapselsysteme denkbar bzw. in Planung?

1. Wenn nicht, warum nicht?