8060/J XXVII. GP

Eingelangt am 29.09.2021
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Anfrage

des Abgeordneten Kainz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Asylunterkünfte in Niederösterreich

Das Bundesministerium für Inneres tritt im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylwerbern in Niederösterreich als Mieter von Unterkünften auf.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele (Unter-)Miet- und Leihverträge sind aktuell vom Bundesministerium für Inneres im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylwerbern in Niederösterreich aufrecht?

2. Mit wem genau (Vertragspartner) bestehen jeweils diese (Unter-)Miet- oder Leihverträge des Bundesministeriums für Inneres im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylwerbern (Bundesbetreuungseinrichtungen, Verteilquartiere, etc.) und wer sind die jeweiligen Eigentümer der Liegenschaften bei diesen einzelnen Verträgen?

3. Wie stellt sich die derzeitige jeweilige Nutzung der einzelnen Objekte dar?

4. Wie hoch waren die jährlichen Kosten im Jahr 2019, 2020 und 2021 pro (Unter-)Miet- oder Leihvertragsgegenstand? Bitte um detaillierte Gliederung nach Jahren und einzelnen Objekten.
a.) Wie hoch ist der jeweilige monatliche Mietzins jeweils und wie hoch sind die jeweiligen monatlichen Betriebskosten pro Objekt?

5. Wie hoch sind jeweils die Kapazitäten der gegenständlichen Objekte?

6. Wie hoch war jeweils die Auslastung gemessen an den Kapazitäten im jeweiligen Monatsdurchschnitt von Jänner 2019 bis einschließlich September 2021?

7. Wie viele Asylwerber sind zum Stichtag der Einbringung der Anfrage insgesamt in Niederösterreich untergebracht?
a.) Wie gliedern sich diese Asylwerber nach Geschlecht auf?
b.) Wie gliedern sich diese Asylwerber nach Nationalitäten auf?
c.) Wie gliedern sich diese Asylwerber nach Altersstruktur auf?

8. Wie viel Betreuungspersonal im Asylbereich gibt es in Niederösterreich insgesamt?
a.) Wie gliedern sich diese auf die einzelnen Objekte auf? Bitte um detaillierte Darstellung.

9. Gibt es im Bereich des Asylswesens in Niederösterreich einen Personalmangel?
a.) Falls ja, welche Maßnahmen werden ergriffen um diesen zu decken?