8250/J XXVII. GP

Eingelangt am 14.10.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Unautorisierte Überflüge

Am 10. September ereignete sich ein äußerst ungewöhnliches Flugmanöver über dem Attersee. Ein zum Durchflug durch den österreichischen Luftraum autorisiertes, ungarisches militärisches Transportflugzeug im NATO-Einsatz verließ die vorgeschriebene Flughöhe
von etwa 10.000 Metern und fiel auf eine Flughöhe von nur 1.000 Metern ab. Es wurde in Folge von Eurofightern aus dem österreichischen Luftraum eskortiert.

Am Vortag war eine zivile Maschine ohne Funkkontakt in den österreichischen Luftraum eingedrungen. Auch sie wurde abgefangen und nahm nach dem Kontakt Funkkontakt auf.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie häufig in den letzten 12 Monaten Flugzeuge in den österreichischen Luftraum ein, ohne sich ausreichend zu identifizieren?

1. Wie viele dieser Ereignisse waren auf unabsichtliches menschliches Versagen (z.B. unterlassener Funkverkehr) oder technische Gebrechen (Transponder) zurückzuführen?
2. Wie viele dieser Ereignisse waren absichtlicher Natur und bedurften einer Intervention, die über Identifizierung und Aufklärung der Pilot_innen hinausging?

2. Welche Absichten verfolgten diejenigen Eindringlinge in den österreichischen Luftraum, die nicht unabsichtlich aus menschlichem oder technischem Versagen eindrangen?

1. Welche Maßnahmen wurden gegen diejenigen Eindringlinge in den österreichischen Luftraum, die nicht unabsichtlich aus menschlichem oder technischem Versagen eindrangen, gesetzt?

3. Seit Ausmusterung der SAAB-105, wie viele zivile bzw. militärische Flugzeuge wurden durch Eurofighter identifiziert oder abgefangen?

1. In wie vielen dieser Fälle war der Einsatz von Überschalljets (im Gegensatz zu strategisch über Österreich stationierten Unterschallmaschinen) notwendig?

4. Welche Erkenntnisse darüber, aus welchem Grund der ungarische NATO Flug seine vorgeschriebene Flughöhe so deutlich verlassen hat, gibt es bereits?
5. Hätten die Eurofighter ihre Mission (abfangen und aus dem Luftraum eskortieren) auch in der Nacht durchführen können?

1. Wenn nein, warum nicht?
2. Wenn nein, wie wäre man mit dem Vorfall umgegangen?

6. Nach Kontakt mit den Eurofighter Abfangjägern, hat das ungarische Militärflugzeug kooperiert?

1. Wenn nein, welche Zwangsmaßnahmen wurden gesetzt? Welche können im Falle unkooperativen Verhaltens gesetzt werden?