8256/J XXVII. GP

Eingelangt am 14.10.2021
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ANFRAGE

des Abgeordneten Walter Rauch

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Großflächige Verschmutzung durch Diesel im Donaukanal

Folgendes konnte man am 06.10.2021 im Onlineportal des „kurier.at" lesen:

„Am Dienstagnachmittag alarmierten mehrere Zeugen die Polizei wegen einer Verunreinigung im Bereich des Donaukanals. Die Wasserpolizisten konnten eine großflächige Verschmutzung durch Diesel feststellen, welche sich über mehrere hundert Meter von Döbling bis zu den Bezirken in der Innenstadt erstreckte. Mit einem Mehrzweckboot wurde von der Berufsrettung eine breite und selbstsaugende Ölsperre errichtet. Danach stellten die Einsatzkräfte keine Verunreinigung durch Dieselöl mehr fest. Auf der Suche nach dem Verursacher kontrollierten die Beamten mehrere Schifffahrzeuge, aber die Suche verlief ohne Erfolg. Die Wasserproben werden derzeit untersucht und die Ursache weiter ermittelt.“

(https://kurier.at/chronik/wien/grossflaechige-verschmutzung-durch-diesel-entlang-des-donaukanals/401760330)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Sind Sie über den Vorfall der Verunreinigung im Bereich des Donaukanals informiert?

2. Wenn ja, seit wann?

3. Wenn ja, durch wen wurden Sie informiert?

4. Wenn ja, welche Informationen haben Sie erhalten?

5. Wenn nein, wieso nicht?

6. Haben Sie mit Vertretern der Einsatzkräfte gesprochen?

7. Wenn ja, wann?

8. Wenn ja, mit wem?

9. Wenn ja, was waren die konkreten Gesprächsinhalte?

10. Wenn nein, wieso nicht?

11. Haben Sie Informationen über die Ergebnisse der Wasserproben?

12. Wenn ja, seit wann?

13. Wenn ja, von wem haben Sie diese Informationen erhalten?

14. Wenn ja, was sind die konkreten Ergebnisse?

15. Wenn nein, wieso haben Sie noch keine Informationen darüber erhalten?

16. Haben Sie bereits Informationen über die Ursache des Vorfalls erhalten?

17. Wenn ja, wann?

18. Wenn ja, von wem haben Sie diese Informationen erhalten?

19. Wenn ja, was war die genaue Ursache, die zur Verunreinigung geführt hat?

20. Wenn nein, wieso nicht?

21. Welche Schäden sind durch die Verunreinigung entstanden?

22. Welche Maßnahmen setzen Sie, um derartige Vorfälle in Zukunft zu verhindern?