8272/J XXVII. GP

Eingelangt am 14.10.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Julia Herr,
Genossinnen und Genossen

an den Bundeskanzler

betreffend Wer betreut die Twitter-Accounts im Bundeskanzleramt?

Am Vormittag des 14.10.2021 wurde vom Twitter-Account Sebastian Kurz folgender Tweet abgesetzt: „Meine erste Reise als Bundeskanzler führt mich heute bewusst nach Brüssel. Ich treffe hier Kommissionspräsidentin @vonderleyen & Ratspräsident @eucopresident Charles Michel zu Gesprächen. Meine Botschaft ist klar: Österreich ist und bleibt ein verlässlicher Partner in der EU.“ Beigefügt war ein Foto von Bundeskanzler Schallenberg mit MitarbeiterInnen. Folgenden Screenshot davon haben mehrere Personen auf Twitter geteilt - darunter ORF-Journalist Martin Thür:

Derselbe Tweet wurde kurze Zeit später auf dem Twitter-Account von BK Schallenberg gepostet. In einer Anfragebeantwortung 1256/AB vom 11.5.2021 wird angegeben, dass vom Bundeskanzleramt nur der Twitter-Account „@bkagvat“ betreut bzw. geführt wird. Das ist verwunderlich und wirft eine Reihe von Fragen auf, da Sebastian Kurz nur Stunden zuvor als Abgeordneter angelobt wurde.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wer hat den oben beschrieben Tweet auf dem Twitter-Account von Sebastian Kurz gepostet?

a. Hat dieselbe Person diesen Tweet auch auf dem Twitter-Account von BK Schallenberg gepostet?

2. Wer hat den entsprechenden, oben beschrieben Tweet auf dem Twitter-Account von BK Schallenberg gepostet?

3. Wie viele MitarbeiterInnen des BKA haben Zugriff auf den Twitter-Account von BK Schallenberg?

4. Haben Personen, die nicht für das BKA arbeiten, Zugriff auf den Twitter-Account von BK Schallenberg?

5. Hat die Person, die diesen Tweet auf dem Twitter-Account von Sebastian Kurz bzw. dem Twitter-Account von BK Schallenberg abgesetzt hat, am 14.10.2021 für das Bundeskanzleramt gearbeitet?

a. Wenn ja, warum wurde in der der Anfragebeantwortung 1256/AB vom 11.5.2021 angegeben, dass vom BKA nur der Twitter-Account „@bkagvat“ betreut bzw. geführt wird?

6. Ist die Aussage, dass vom BKA nur der Twitter-Account „@bkagvat“ betreut bzw. geführt wird, zutreffend?

a. Wenn nein, welche Twitter-Accounts werden vom BKA betreut?

7. Welche Social-Media-Accounts werden vom BKA zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung betreut?

8. Hatten MitarbeiterInnen des BKA am 14.10.2021 Zugriff auf Accounts von Sebastian Kurz?

a. Wenn ja, warum?

b. Wenn ja, gab es für diesen Fehler Konsequenzen und wenn ja, welche?

c. Wenn nein, warum wurde ein Tweet, der eigentlich für den Twitter-Account von BK Schallenberg gedacht war, ident auf dem Twitter-Account von Sebastian Kurz gepostet?

9. Haben MitarbeiterInnen des Bundeskanzleramts zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage Zugriff auf diverse Social-Media-Accounts von Sebastian Kurz?

a. Wenn ja, warum?

b. Wenn nein, wann wurde der Zugang von MitarbeiterInnen des BKA auf Social-Media-Accounts von Sebastian Kurz gestoppt?

10. Können Sie ausschließen, dass MitarbeiterInnen des BKA nach wie vor Social-Media-Accounts von Sebastian Kurz betreuen?

11. Sebastian Kurz hat am 14.10.2021 ebenfalls ein Video auf Facebook (vgl.: https://www.facebook.com/sebastiankurz.at/videos/1512978845734611/)  gepostet. Wurde dieses Video von MitarbeiterInnen des Bundeskanzleramtes gepostet?

12. Wie viele Personen arbeiten mit Stand vom 14.10.2021 im Bereich Social-Media und Presse & Kommunikation im Bundeskanzleramt?

a. Wie viele Personen davon arbeiten im Bereich Social-Media?

b. Wie viele Personen davon arbeiten im Bereich Presse & Kommunikation?

c. Wie hoch sind die monatlichen Personalkosten für diese Personen?

13. Haben Sie alle Personen, die in der vorangegangenen Frage beschriebenen Bereichen arbeiten, übernommen?

a. Wenn nein, warum nicht und wer wurde nicht übernommen?

b. Wenn ja, arbeiten mit Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage Gerald Fleischmann und Johannes Frischmann im Bundeskanzleramt?