8341/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.10.2021
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Peter Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit

betreffend 20.02.02 Zentralstelle Arbeitsinspektion Ziel

Folgendes Ziel wurde durch Bundesminister Univ. Prof. Dr. Martin Kocher im Detailbudget 20.02.02 Zentralstelle Arbeitsinspektion Ziel BMA im Budget UG 20 (Arbeit) formuliert:

Dort befindet sich im Teilheft zwar eine Einteilung, aber kein Text!

Ziele Ziel 1 Maßnahmen inklusive Gleichstellungsmaßnahme/n Beitrag zu Ziel/en

Wie werden die Ziele verfolgt?

Maßnahmen: Wie sieht Erfolg aus?

Meilensteine/Kennzahlen für 2022 Istzustand (Ausgangspunkt der Planung für 2022)

Wesentliche Rechtsgrundlagen

Erläuterungen: Auf Grund einer Budgetstrukturänderung werden ab dem Jahr 2022 die jeweiligen Auszahlungen/Aufwände und Einzahlungen/Erträge im DB 20030100 verrechnet

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit nachstehende

ANFRAGE

1) Warum haben Sie unter der Rubrik 20.02.02 Zentralstelle Arbeitsinspektion Teilheft UG 20 (Arbeit), Seite 30 kein tatsächliches Ziel formuliert?

2) Welche alternativen Ziele wurden zu 20.02.02 Zentralstelle Arbeitsinspektion diskutiert?

3) Sind Ihnen die Ziele, Maßnahmen, Meilensteine und Kennzahlen in diesem Zusammenhang ausgegangen?

4) Wie bewerten Sie als Verhaltensökonom diese mangelhafte Zielsetzung?

5) Oder war dieser ganze Vorgang und die Darstellung ohne tatsächlichem Inhalt dem Bürokratismus im BMA unter Ihrer Ressortführung geschuldet?