8399/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.10.2021
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Anfrage

 

 

des Abgeordneten Alois Kainz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Wirbel um Schild „Nicht geimpfte Kinder sind misshandelte Kinder“

 

Am 7. Oktober berichtete die Tageszeitung Heute folgendes:

 

"Nicht geimpfte Kinder sind misshandelte Kinder"

 

Wirbel um ein Schild in der HBLA St. Pölten: "Nicht geimpfte Kinder sind misshandelte Kinder" hängt im Arztzimmer der Schule.

 

Aufregung um Schilder im Arztzimmer der HBLA in Sankt Pölten: "UN-Kinderrechtskonventionen ratifiziert 1992" ist auf dem ersten Taferl zu lesen, am zweiten "Kinderrecht" und am dritten Schild: "Nicht geimpfte Kinder sind misshandelte Kinder."

 

FP-Stadtrat Klaus Otzelberger findet die Bilder skandalös: "Eltern die ihre Kinder nicht impfen lassen, misshandeln diese? So etwas darf in keiner Schule hängen."

Auf Nachfrage erklärt der Sprecher der Bildungsdirektion: "Was in dieser Schule in St. Pölten hängt, ist ein Auszug aus der UN Kinderrechtskonvention von 1992. Diese Taferln hängen dort schon seit Jahren. Dabei ist es um die Impfung gegen Masern und andere Krankheiten gegangen." Um weiter Missverständnis oder Fehlinterpretationen auszuräumen bzw. zu vermeiden, wurde die Tafel mittlerweile schon entfernt.“ [1]

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

 

 

 

 

 

 

Anfrage

 

1.    Wie beurteilen Sie die Tatsache, dass ein solches Schild im Arztzimmer der HBLA in Sankt Pölten hing?

2.    Gab es bereits vor dem medialen bekannt werden Schüler und Schülerinnen oder deren Eltern, welche sich über das Schild mit der Aufschrift "Nicht geimpfte Kinder sind misshandelte Kinder" beschwerten?
a.) Falls ja, warum wurde das Schild nicht bereits vorher entfernt?

3.    Seit wann hing das Schild "Nicht geimpfte Kinder sind misshandelte Kinder" konkret in der HBLA in Sankt Pölten?

4.    Aus dem Medienbericht ist zu entnehmen, dass das Schild bereits seit Jahren dort hing. Wie lange hing es dort genau?

5.    Wer hat dieses Schild aufgehängt?

6.    Wird das Aufhängen dieses Schildes irgendwelche Konsequenzen nach sich ziehen?

7.    Gibt es auch noch andere Schulen, in denen solche Schilder noch immer hängen?
a.) Falls ja, werden diese dazu verpflichtet die Schilder ebenfalls abzunehmen?

 


[1] https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/wirbel-nicht-geimpfte-kinder-sind-misshandelte-kinder/ar-AAPdQ3H?ocid=msedgntp