8442/J XXVII. GP
Eingelangt am 04.11.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend die Kommunikationsoffensive des BMLV zum Thema Blackout-Vorsorge
Seit über 10 Jahren wird das Thema Blackout nicht nur als Randerscheinung, sondern auch von namhaften Experten, etwa von Herbert Saurugg, als eine unabwendbare Katastrophe, eingestuft.
Spätestens seit den Artikeln der Salzburger Nachrichten zum Thema Blackout[1] und der bekannten Fallstudie des ehemaligen Berufsoffiziers Obst Gottfried Pausch, am Beispiel des Salzburger Pinzgaus[2] muss die Bewältigung eines Blackouts auch im BMLV hohe Priorität haben und zu einem festen Bestandteil ernsthafter Krisenvorsorge geworden sein.
Der politische Wille der türkis-schwarzen ÖVP zu einer effektiven Landesverteidigung ist nicht erkennbar und zeigt sich wiederholt in der chronischen Unterdotierung des Verteidigungsbudgets.
Der Ausbau von 12 österreichischen Kasernen zu Sicherheitsinseln ist noch immer nicht abgeschlossen.
Überraschend erfolgte die mediale Einschaltung des BMLV zum Thema „Blackout-Vorsorge“.
Ein bitterer Nachgeschmack bleibt jedoch, weil der Bevölkerung suggeriert wird, dass das BMLV und die Streitkräfte des ÖBH auf einen plötzlichen, überregionalen und länger andauernden Strom-, Infrastruktur- und Versorgungsausfall gut vorbereitet sei und in der Realität noch nicht einmal die 12 Kasernen zu Sicherheitsinseln ausgebaut wurden. Von den restlichen 88 militärischen Liegenschaften, die eben-falls autark sein sollten, ganz zu schweigen.
Aus diesem Grund ergibt sich an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage
1. Wie hoch sind die Kosten im Jahr 2021 für Beratungsleistungen durch Fremdfirmen zum Thema Blackout-Vorsorge, aufgegliedert auf die einzelnen Firmen?
2. Welche Firmen sind dies?
3. Wie viele Agenturen/Firmen sind in der Blackout-Werbung des BMLV eingebunden und wie heißen diese?
4. Welche Kosten entstanden 2021 für diese Agenturen/Firmen, aufgegliedert auf die einzelnen Agenturen bzw. Firmen?
5. In welchen Medien wird durch das BMLV Werbung zum Thema Blackout-Vorsorge geschalten und über welchen Zeitraum?
6. Wie hoch sind die Einschaltungskosten des BMLV zum Thema Blackout im Jahr 2021?
7. Wie hoch werden diese für das Folgejahr geplant?
8. Wie hoch sind die Kosten 2021 aufgegliedert auf die einzelnen Medien?
9. Wie hoch waren die Kosten für die Veranstaltung: "Blackout - Der Herzschlag-Event unserer Republik"?
10. Welche Firmen waren damit beauftragt?
11. Welche Subunternehmer waren in diesem Zusammenhang tätig?
12. Wie hoch waren die Kosten aufgegliedert auf die einzelnen Firmen?