8527/J XXVII. GP

Eingelangt am 12.11.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Peter Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Detailbudget 24.03.02. Veterinär-, Lebensmittel- und Gentechnologieangelegenheiten Ziel 1

Folgendes Ziel 1 wurde durch Bundesminister Dr. Wolfgang Mückstein im Detailbudget  24.03.02 Veterinär-, Lebensmittel- und Gentechnologieangelegenheiten im Budget UG 24 (Gesundheit) formuliert:

„Ziel 1: Schutz der Gesundheit der Menschen durch sichere Lebensmittel, klare und ausreichende Informationen zur Lebensmittelqualität sowie vorsorgender Schutz der Gesundheit von Menschen und der Umwelt bei der Anwendung der Gentechnik und neuer Technologien“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

ANFRAGE

1) Warum haben Sie sich als Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz für dieses Ziel 1 entschieden?

2) War dieses Ziel in der Vergangenheit, d.h. in den Jahren 2020 und 2021 jemals in Gefahr, dass es für 2022 so prominent festgelegt werden muss?

3) Wie stellt sich das Ziel „Schutz der Gesundheit der Menschen durch sichere Lebensmittel, klare und ausreichende Informationen zur Lebensmittelqualität sowie vorsorgender Schutz der Gesundheit von Menschen und der Umwelt bei der Anwendung der Gentechnik und neuer Technologien“ im BMSGPK konkret dar?

4) Gibt es Überlegungen das Ziel „Schutz der Gesundheit der Menschen durch sichere Lebensmittel, klare und ausreichende Informationen zur Lebensmittelqualität sowie vorsorgender Schutz der Gesundheit von Menschen und der Umwelt bei der Anwendung der Gentechnik und neuer Technologien“ zu ändern?

5) Wenn ja, wann und aus welche Gründen?

6) Welche alternativen Ziele hätte es beim Detailbudget 24.03.02 Gesundheitsförderung, Prävention und Maßnahmen gegen Suchtmittelmissbrauch zu diesem Ziel gegeben?

7) Wurden diese im BMSGPK bzw. in Ihrem Kabinett oder im Generalsekretariat diskutiert?