8553/J XXVII. GP

Eingelangt am 12.11.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Peter Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Detailbudget 24.01.02 Beteiligungen und Überweisungen ( AGES und GOG) Ziel 2

Folgendes Ziel 2 wurde durch Bundesminister Dr. Wolfgang Mückstein im Detailbudget Detailbudget 24.01.02 Beteiligungen und Überweisungen (AGES und GOG) im Budget UG 24 (Gesundheit) formuliert:

„Ziel 2: Unterstützung des BMSGPK durch die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung, Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit durch fachlichen Input, u.a. durch Erstellung von Berichten und Statistiken zu aktuellen Gesundheitsthemen“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

ANFRAGE

1) Warum haben Sie sich als Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz für dieses Ziel 2 entschieden?

2) War dieses Ziel in der Vergangenheit, d.h. in den Jahren 2020 und 2021 jemals in Gefahr, dass es für 2022 so prominent festgelegt werden muss?

3) Wie stellt sich das Ziel „Unterstützung des BMSGPK durch die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung, Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit durch fachlichen Input, u.a. durch Erstellung von Berichten und Statistiken zu aktuellen Gesundheitsthemen“ im BMSGPK konkret dar?

4) Gibt es Überlegungen das Ziel „Unterstützung des BMSGPK durch die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung, Förderung, Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit durch fachlichen Input, u.a. durch Erstellung von Berichten und Statistiken zu aktuellen Gesundheitsthemen“ zu ändern?

5) Wenn ja, wann und aus welche Gründen?

6) Welche alternativen Ziele hätte es beim Detailbudget 24.01.02 Beteiligungen und Überweisungen (AGES und GOG) BMSGPK zu diesem Ziel gegeben?

7) Wurden diese im BMSGPK bzw. in Ihrem Kabinett oder im Generalsekretariat diskutiert?