8692/J XXVII. GP

Eingelangt am 19.11.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Mag. Martina Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Bildung‚ Wissenschaft und Forschung

betreffend Folgeanfrage: Unterricht in Containern

 

Bereits vor mehr als zwei Jahren haben NEOS eine Anfrage (1570/J) an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung gestellt, in der auf den massiven Platzmangel und die langjährigen provisorischen Container-Klassen z.B. des BORG Schoren und der HTL Dornbirn aufmerksam gemacht wurde und der Umsetzungsstand der geplanten Baumaßnahmen erfragt werden sollte. Während die meisten Baumaßnahmen z.B. an der HTL Dornbirn, dem Sportgymnasium, dem BRG und BORG Schoren zumindest bereits in Umsetzung sein dürften, wartet jedoch die HAK Bregenz nach wie vor auf den Baubeginn und die Beseitigung des Provisoriums Container-Klasse.1

Uns liegen Berichte vor, wonach die HAK Bregenz mehr und mehr Schüler_innen abweisen muss, obwohl diese die Aufnahme schaffen würden - Tendenz steigend. Das ist umso ärgerlicher, als der Raumbedarf bereits seit Jahren sowohl von Landesschulrat, als auch Bildungsdirektion und Ministerium bestätigt wird. In einer Anfragebeantwortung zum Thema Container-Klassen aus dem Jahr 2018 (1557/AB) wird deutlich, dass für die HAK Bregenz zum Zeitpunkt der Anfragebeantwortung ein Ende der Container-Klassen für 2023 anvisiert wurde. Doch seit im Februar 2021 eine Machbarkeitsstudie für die geplante Bauerweiterung vorgelegt wurde, sind wieder Monate vergangen, in denen immer noch nicht mit dem Bau begonnen wurde. Die Container-Klassen an der HAK Bregenz bestehen seit bald 10 Jahren und bei den betroffenen Schüler_innen, Eltern und der Schulleitung herrscht großes Unverständnis über die Untätigkeit der involvierten Instanzen, allen voran der des zuständigen Bildungsministeriums.

1 https://presse.vorarlberg.at/land/dist/vlk-61478.html

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Wann wird mit den lange geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen an der HAK Bregenz begonnen (Bitte um Nennung eines konkreten Datums)?
    1. Sollte noch kein Baubeginn feststehen, woran liegt diese Verzögerung, wo doch der Bau- und Sanierungsbedarf seit fast zehn Jahren allen Instanzen bekannt ist?
    2. Welche konkreten Schritte sind bis zum Baubeginn noch ausständig, für wann sind diese anvisiert und wer ist hierfür jeweils verantwortlich?
  1. Die HAK Bregenz muss immer mehr Schüler_innen abweisen, obwohl diese theoretisch aufgenommen werden könnten. Was hat Ihr Ministerium bisher unternommen, um die Situation an der HAK Bregenz zu verbessern?
    1. Wie viele Gespräche zu diesem Thema haben Sie bereits geführt, sind weitere Gespräche und Abstimmungen geplant und wenn ja, mit wem?
  1. Zu welchen Ergebnisse ist die oben erwähnte Machbarkeitsstudie gekommen und welche weiteren Schritte wurden darauf basierend gesetzt?
  2. Ist nach wie vor anvisiert, die Container-Klassen 2023 aufzulösen, wie aus oben genannter Anfragebeantwortung (1557/AB) hervorgeht?
    1. Wenn nein, warum nicht und wann dürfen die Schüler_innen der HAK Bregenz damit rechnen, nicht länger in Container-Klassen unterrichtet zu werden?
  1. Welche Umstände bzw. Probleme haben dazu geführt, dass sich das Bauvorhaben an der HAK Bregenz derart verzögert und mehrere Klassen seit bald zehn Jahren in Containern unterrichtet werden müssen?
  2. An wie vielen anderen Schulstandorten müssen einzelne oder mehrere Klassen in Containern unterrichtet werden (Bitte um Aufschlüsselung nach Anzahl der Klassen, Schulstandort, Grund und Dauer)?