8864/J XXVII. GP

Eingelangt am 02.12.2021
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Christoph Zarits Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Open Rail Lab, Europas erste Testumgebung für selbstfahrende Züge auf offener Strecke

Beim „Open Rail Lab“ handelt es sich um Europas erste Testumgebung für selbstfahrende Züge auf offener Strecke. Als Teststrecke dafür wurde von der ÖBB Infrastruktur AG die Bahnstrecke Oberwart-Friedberg ausgewählt.

In der Anfragebeantwortung 6387/AB vom 22. Juni 2021 durch die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Grenzbahn Südburgenland erteilt die zuständige Bundesministerin folgende Auskunft:

„Der Personenverkehr auf der Strecke Friedberg - Oberwart wurde im Jahr 2011 unter dem seinerzeitigen BMVIT im Einvernehmen mit den damaligen Vertreter*innen des Landes Bur­genland eingestellt. Derzeit wird die Strecke ausschließlich vom Güterverkehr befahren. Die Strecke bleibt vorerst auf Dauer des Forschungsprojektes Open Rail Lab im Eigentum der ÖBB-Infrastruktur AG, das Land Burgenland leistet Kostenzuschüsse von 50% zu den tatsächlich anfallenden Kosten für Instandhaltung und (Re)lnvestitionen.“

In Diskussion stand auch zu erproben, Wasserstoff als CO2-freie Option im Schienengüterverkehr einzusetzen. Im Güterverkehr könnten die sogenannten „Hytrails“ die Diesellok mittelfristig ersetzen. Leider ist es um dieses Projekt sehr still geworden, die Homepage des Projekts ist seit diesem Sommer nicht mehr aufrufbar. Unbestätigten Informationen zufolge stehe eine Evaluierung des Projekts bevor - mit dem vorgefassten Ergebnis der Einstellung des Projekts! Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten nachstehende

 

Anfrage:

1.    Welche Forschungsprojekte werden derzeit im „Open Rail Lab“ durchgeführt oder sind für die nahe Zukunft geplant?

2.     Gibt es bereits erste Ergebnisse aus Forschungsprojekten?

a.     Wenn ja, wie sehen diese konkret aus?

b.    Wenn ja, wie sind diese Ergebnisse zustande gekommen?

c.     Wenn ja, wo können diese eingesehen werden?

d.     Wenn nein, warum nicht?

e.     Wenn nein, wann ist mit Ergebnissen zu rechnen?

3.     Laut Auskunft des burgenländischen Landesrates Dr. Leonhard Schneemann in einer Anfragebeantwortung vom 27. August 2021 mit der Zahl 22-725 (siehe Anlage) wird folgendes mitgeteilt: „Die Evaluierung und entsprechende Abstimmungen zwischen Land und ÖBB sind bereits erfolgt.“

Ist diese Aussage des Landesrates Dr. Schneemann korrekt?

a.    Wenn ja, nach welcher Methodik hat diese Evaluierung stattgefunden?

b.    Wenn ja, wann hat diese Evaluierung stattgefunden?

c.     Wenn ja, wer war an der Evaluierung beteiligt?

d.     Wenn ja, welche Stellungnahmen hat es konkret von wem gegeben?

e.     Wenn ja, wird das Projekt nach dieser Evaluierung fortgesetzt?

i.     Wenn ja, mit welcher Begründung?

ii.     Wenn ja, was sind die konkreten Projektziele?

iii.    Wenn ja, wann soll es die nächste Evaluierung geben?

iv.    Wenn nein, mit welcher Begründung wird das Projekt eingestellt?

4.     Können Sie garantieren, dass das Forschungsprojekt „Open Rail Lab“ fortgesetzt wird, so wie es in der Anfragebeantwortung von Landesrat Dr. Schneemann mit der Zahl 22-725 vom 27. August 2021 (siehe Anlage) geschrieben wurde?

a.     Gibt es eine entsprechende Zusage der ÖBB?

i.     Wenn ja, wann wurde diese erteilt?

ii.     Wenn ja, durch wen?

iii.    Wenn nein, warum spricht der burgenländische Landesrat Dr. Schneemann von einer beschlossenen Fortführung?

b.     Gibt es eine entsprechende Zusage von Ihnen?

i.     Wenn ja, wann wurde diese erteilt?

ii.     Wenn ja, durch wen?

iii.    Wenn nein, warum spricht der burgenländische Landesrat Dr. Schneemann von einer „beschlossenen Fortführung“?

5.  Was passiert mit der entsprechenden Bahnstrecke, wenn das Forschungsprojekt
eingestellt wird?

Anlage