8881/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.12.2021
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ANFRAGE

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Rückrufe von fehlerhaftem und gefährlichem Kinderspielzeug im Jahr 2021

Leider kommt es immer wieder zu Rückrufen von Produkten, die sich bereits im Verkauf befinden. Speziell Kinderspielzeuge sind davon immer häufiger betroffen. Diese fehlerhaften und oftmals gefährlichen Produkte stellen eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die jüngste Generation an Konsumenten dar.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage

1) Wie viele Rückrufaktionen wurden im Jahr 2021 in Österreich bei fehlerhaftem oder gefährlichem Kinderspielzeug durch Hersteller, Händler, Importeure oder zuständige Behörden durchgeführt? Bitte um Auflistung nach Jahren und veranlassenden Stellen.

2) Welche Produkte und welche Mängel waren von diesen Rückrufaktionen betroffen?

3) Wie viele Sofortmaßnahmen wurden bei fehlerhaftem oder gefährlichem Kinderspielzeug durch die Aufsichtsorgane angeordnet?

4) Welche Produkte und welche Mängel waren von diesen Sofortmaßnahmen betroffen?

5) Wie viele Meldungen über fehlerhaftes oder gefährliches Kinderspielzeug wurden von Österreich an das Europäische Schnellwarnsystem Rapex im Jahr 2021 weitergegeben? Bitte um Auflistung nach Jahren.

6) Welche Produkte und welche Mängel waren von diesen Meldungen betroffen?

7) Welche konkreten Maßnahmen wurden nach Meldungen bezüglich fehlerhaftem oder gefährlichem Kinderspielzeug an das Europäische Schnellwarnsystem Rapex ergriffen?

8) Wie viele Aufsichtsorgane zur Kontrolle von Kinderspielzeug sind derzeit in den einzelnen Bundesländern beschäftigt?