8890/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.12.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Karin Greiner,

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Entwicklung des Brennerbasistunnels seit 2018

Der EU-Rechnungshof (ERH) hat sechs europäische Großprojekte analysiert, unter anderem den Brennerbasistunnel. Der ERH bemängelt dabei Verzögerungen bei der Verwirklichung einiger Projekte. Auffällig dabei ist, dass sich der Brennerbasistunnel im schlechtesten Fünftel der geprüften Projekte befindet. Verzögerungen kosten den Steuerzahler Millionen und verschleppen Verbesserungen der gesamteuropäischen Infrastruktur.

Offensichtlich ist es in den letzten Jahren zu Versäumnissen bei der Verwirklichung des Brennerbasistunnels gekommen und doch fehlen Konzepte zur raschen Verbesserung der Lage.

Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wann war die Fertigstellung des Brennerbasistunnels ursprünglich geplant?

2. Wann wird der Brennerbasistunnel fertiggestellt werden?

3. Wie hoch sind die durch Verzögerungen entstandenen Kosten in den Jahren 2018-2021?

a) Wie hoch im Jahr 2018?

b) Wie hoch im Jahr 2019?

c) Wie hoch im Jahr 2020?

d) Wie hoch im Jahr 2021?

4. Was wurde von Seiten ihres Ministeriums unternommen, um den Bau zu beschleunigen?

5. Sind derzeit alle Baulose in Betrieb?

6. Sind derzeit alle Baulose vergeben?

a) Wenn ja, an wen?

b) Wenn nein, warum?