9082/J XXVII. GP

Eingelangt am 16.12.2021
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ANFRAGE

des Abgeordneten Peter Wurm

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Getränkedosen-Desinfektion

Folgendes konnte man am 04.03.2021 im Onlineportal „noen.at“ lesen:

„Vor mehr als 30 Jahren sind die beliebten Trinkdosen auf den Markt gekommen, und seither existiert auch die Frage nach der Hygiene, stellen doch Verschmutzungen aller Art bis hin zu Keimen, Bakterien und Viren eine Gefahr für die menschliche Gesundheit dar. Die Getränkedosenoberfläche wird ja zum Mund geführt, gerade in Zeiten von Covid-19 sind innovative Ideen zum Schutz von Kunden gefragt. Die in Zusammenarbeit mit österreichischen und teils international tätigen Partnern in Seitenstetten entwickelte Getränkedosen-Reinigungsstation „Anti-VirCan“ kann unter Einsatz eines auf fast 100% Wasserbasis beruhenden Desinfektionsmittels das Problem lösen und eine sichere und ökologisch sowie gesundheitlich optimale Möglichkeit der Getränkedosen-Desinfektion gewährleisten.“

“

(https://www.noen.at/haag/seitenstetten-trinkdosen-ohne-viren-patentiert-seitenstetten-patent-tony-schenkermayr-birgit-schenkermayr-print-251630372)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. Sind Sie über den Bericht informiert?

2. Gibt es in Ihrem Verantwortungsbereich Studien, Statistiken Gutachten, oÄ, die sich mit den im Artikel aufgeworfenen Fragen zur Getränkedosen-Desinfektion oder ähnlichen Fragestellungen beschäftigen?

3. Wenn ja, welche?

4. Wenn ja, wer hat diese erstellt?

5. Wenn ja, welche Erkenntnisse ergeben sich daraus?

6. Wenn ja, welche Kosten wurden dadurch budgetwirksam?

7. Wenn ja, wann wurden diese Daten erhoben?

8. Wenn ja, wo sind diese abrufbar?

9. Wenn nein, warum nicht?

10. Wenn nein, wird Ihr Ministerium noch eigene Studien, Statistiken Gutachten, oÄ zur genannten Thematik erstellen?

11. Wie beurteilt Ihr Ministerium die Frage der Notwendigkeit der Getränkedosen-Desinfektion?

12. Planen Sie und Ihr Ministerium Schritte, um die Bevölkerung in diesem Zusammenhang umfangreicher zu informieren?