9180/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.12.2021
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Anfrage

der Abgeordneten Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales‚ Gesundheit‚ Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Homöopathie-Aufträge

 

Nachdem seitens des Gesundheitsministeriums zuletzt zahlreiche Aufträge für Homöopathika in Auftrag gegeben wurden (1,2,3), wurden nun erneut Aufträge ausgeschrieben (4): "Ziel dieses Vergabeverfahrens ist der der Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die verpflichtende Versorgung mit Arzneispezialitäten und Homöopathika sowie Einwiegern gemäß österreichischem Arzneimittelgesetz (AMG) (inkl. österreichischer Verordnungen) bzw. gemäß zu Grunde liegender EU-Rechtsnormen, jeweils i.d.g.F., für öffentliche Auftraggeber in Österreich." Der Auftragswert jedes einzelnen BMSGPK-Homöopathika-Auftrags übersteigt sogar den Jahresaufwand der gesamten Sozialversicherung für Homöopathika.

Angesichts der Tatsache, dass im Zuge der Pandemie die problematischen Seiten der Alternativmedizin wieder stärker in den Blick geraten sind und auch das Gesundheitsministerium in Anfragebeantwortung 7528/AB XXVII. GP darauf hinweist, dass für Homöopathika die medizinische Evidenz fehle, verwundern diese Ausschreibungen sehr.

 

Quellen:

(1) https://offenevergaben.at/auftr%C3%A4ge/83870

(2) https://offenevergaben.at/auftr%C3%A4ge/76775

(3) https://offenevergaben.at/auftr%C3%A4ge/93249

(4) https://ausschreibungen.usp.gv.at/at.gv.bmdw.eproc-p/public/tender-detail?object=86dd87bd-7426-40c5-946b-62b2af638aab-c30cb1a8-70f1-4521-8361-7aea7f328552&backlink=L2F0Lmd2LmJtZHcuZXByb2MtcC9wdWJsaWMvdGVuZGVybGlzdD9iYXNldHlwZT1ibSZmcm9tZGF0ZT0wNi4wOS4yMDIxJmxvYWQ9dHJ1ZQ==

 

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Wie viele Aufträge wurden seit 2019 im Zusammenhang mit Homöopathika vergeben? (nach Jahr und Lieferant)
  2. Wie hoch war deren Auftragswert? (nach Jahr und Lieferant)
  3. Wie viele Aufträge sind der derzeit im Zusammenhang mit Homöopathika ausgeschrieben? (nach Jahr und Lieferant)
  4. Wie hoch ist deren Auftragswert? (nach Jahr und Lieferant)
  5. Aus welchen Gründen wurden/werden Beschaffungen von Homöopathika in Auftrag gegeben und wofür konkret wurden/werden sie eingesetzt?
  6. Wie begründen Sie die Beschaffung von Homöopathika durch das BMSGPK, obwohl die medizinische Evidenz für deren Wirkung fehlt?