9454/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.01.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Andreas Kollross, Genossinnen und Genossen

An den Bundesminister für Finanzen

betreffend Studienfragen im Zuge der ÖVP-Inseratenaffäre

Seit langem sind die Schlagzeilen in Österreich gefüllt mit einem Thema: der ÖVP und ihren Inseratenskandalen. Im Mittelpunkt der Affäre steht die Beauftragung der Meinungsforscherin Sabine Beinschab mit ÖVP freundlichen Umfragen, welche durch das Finanzministerium finanziert wurden.

Wie der Kurier, am 18.01.2022 in seiner online Ausgabe berichtet, wurde im Zuge dieser Umfragen unter Anderem erfragt mit welchem Tier man Sebastian Kurz am ehesten vergleichen würde, sowie welche Automarke der ÖVP entspräche.

Nachdem diese Umfragen aus Steuergeldern bezahlt wurden, kann davon ausgegangen werden, dass die hier gesammelten Daten für die breite Öffentlichkeit von Bedeutung sind und deswegen dieser auch zugänglich gemacht werden sollten.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wie fiel die Beantwortung der Frage(n) betreffend „Zuordnung eines Tieres zu der Person Sebastian Kurz“ aus? (Bitte um Aufschlüsselung nach Häufigkeit der Antworten)

2. Wie fiel die Beantwortung der Frage(n) betreffend „Zuordnung einer Automarke zur ÖVP“ aus? (Bitte um Aufschlüsselung nach Häufigkeit der Antworten)

3. Welche Relevanz haben die oben erwähnten Fragen für das Finanzministerium?

4. Wie hoch waren die Kosten der Studie(n) in welcher die oben erwähnten Fragen vorkamen? (Bitte um Aufschlüsselung nach Studie)

5. Nach welchen Kriterien wurden diese Fragen ausgewählt?

a. Wer hat diese Kriterien festgelegt?

6. Wer war innerhalb des Finanzministeriums für die Beauftragung dieser Studie verantwortlich?

7. Welche Fragen wurden im Zuge dieser Studie noch abgefragt? (Bitte um Auflistung aller Fragen + deren Antworten)