9458/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.01.2022
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Mario Lindner, Genossinnen und Genossen,

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Auszahlung des Corona-Bonus

Nach langen Debatten ist der Corona-Bonus Ende 2021 endlich bei der eingeschränkten Gruppe von Empfänger*innen angekommen. Bereits Mitte Mai 2021 wurde vom damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz die Auszahlung des steuerfreien Corona-Bonus von 500 Euro an jene Arbeitnehmer*innen im Gesundheits- und Sozialbereich angekündigt, die während der Corona-Pandemie „über Monate Übermenschliches geleistet“ haben. Dieser Ankündigung folgte mehr als. ein halbes Jahr voller Verzögerungen und bürokratischer Pannen beim Beschluss und der Auszahlung des Bonus - ganz zu schweigen davon, dass wichtige Personengruppen wie Rettungssanitäter*innen, externe Reinigungskräfte und Sicherheitspersonal in Krankenanstalten noch immer von dieser finanziellen Anerkennung ihrer Leistungen in der Pandemiebekämpfung ausgeschlossen bleibt. Medial wurde allein der lange Weg zum Beschluss der Bonus-Zahlung durch das Parlament im Frühsommer 2021 wie folgt kommentiert: „Zuerst wurden ihre Leistungen unmittelbar im ersten Corona- Lockdown im März 2020 beklatscht, dann passierte lange nichts. Im Frühsommer diesen Jahres (2021, Anm.) hat dann die türkis-grüne Koalition vor allem über Druck der Gewerkschaften und der SPÖ in Parlament einen Bonus von 500 Euro für Ärzte, Spitals­und Pflegekräfte, die direkt Corona-Erkrankte betreut haben, beschlossen.“[1]

Obwohl noch immer zahlreiche Heid*innen der Krise vom Corona-Bonus ausgeschlossen wurden, erfolgte Ende 2021 zumindest die Auszahlung an diese eingeschränkte Empfänger*innengruppe: Medizinisches Personal erhielt den Corona-Bonus mit dem Dezembergehalt. Die genaue Abwicklung erfolgte dabei von den Bundesländern auf Basis eigener Richtlinien.

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.   Wie viele Personen haben den steuerfreien Corona-Bonus nach §1f COVID-19- ZweckzuschussG erhalten? Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern und Berufsgruppen.

2.    Wie viele Personen haben den steuerfreien Corona-Bonus § 2 Abs. 2b des Pflegefondsgesetzes erhalten? Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern und Berufsgruppen.


[1] Vgl. Wiener Zeitung: https://vvwvv.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2128604-Monatelanger-Ping- Pong-verzoegert-Corona-Bonus.html