9496/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.01.2022
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Anfrage

des Abgeordneten Christian Lausch

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend „Immer wieder Probleme mit dem Epidemiologischen Meldesystem“

Seit Beginn der Pandemie ist das Epidemiologische Meldesystem (EMS) in aller Munde. Daraus beziehen nicht nur Medien ihre Daten, sondern vor allem auch die Wissenschaft sowie der Krisenstab. Immer wieder kommt es zu massiven Ausfällen, gerade an Tagen, wo große Datenmengen eingegeben werden.

Hier eine Sammlung verschiedenster Probleme die direkt oder indirekt mit dem EMS zu tun haben:

https://kurier.at/politik/inland/coronabekaempfung-im-blindflug-die-heutigen-zahlen-sind-schwer-daneben/401094039

https://kurier.at/chronik/oesterreich/corona-datensystem-ems-ausgelegt-fuer-7000-salmonellenfaelle-im-jahr/401094936

https://kurier.at/chronik/oesterreich/nach-pannen-corona-meldesystem-wird-gewartet/401098080

https://kurier.at/chronik/oesterreich/ems-probleme-bisher-fast-6000-neuinfektionen-zwei-bundeslaender-fehlen/401861924

https://kurier.at/chronik/oesterreich/corona-datenchaos-oesterreichs-digitaler-blindflug-in-der-pandemie/401478388

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundes-minister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1) Wie viele Personen betreuen das Epidemiologische Meldesystem (EMS) aktuell?

2) Wurden im Laufe der Pandemie seit Februar 2020 zusätzlich Mitarbeiter für das EMS eingestellt?

a) Wenn ja, wie viele Mitarbeiter wurden eingestellt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren)

b) Wenn nein, warum nicht?

3) Wie viel kostet der Betrieb des EMS seit 2020 aktuell? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren)

4) Wie viel kostete der Betrieb des EMS pro Jahr vor der Pandemie pro Jahr? (Bitte um Aufschlüsselung der Jahre 2015 – 2019)

5) Wann wurde das EMS aufgesetzt?

6) Wofür wurde das EMS aufgesetzt?

7) Für welche Datenmengen ist das EMS ausgelegt?

8) Mit welchen Datenmengen muss das EMS aktuell arbeiten?

9) Hat man seit Beginn der Pandemie die Funktionalität des EMS erweitert bzw. aufgestockt, um den Datenmengen durch PCR-Tests etc. Herr zu werden?

a) Wenn ja, um welche Datenmenge wurde das EMS aufgestockt?

b) Wenn ja, wird das für die Zukunft ausreichend sein?

c) Wenn ja, wie hoch sind hier die Kosten?

10) Ist geplant, das EMS weiter auszubauen?

a) Wenn ja, wie viel soll dafür investiert werden?

b) Wenn nein, warum nicht?

11) Wer hat derzeit Zugriff auf das EMS? (Bitte um detaillierte Schilderung)