9528/J XXVII. GP
Eingelangt am 20.01.2022
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Anfrage
des Abgeordneten Kainz
und weiterer Abgeordneten
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Ziel 15 des Nachhaltigkeitsberichtes 2021 des BMLV
Im Nachhaltigkeitsbericht 2021 des Bundesministeriums für Landesverteidigung[1] wird als Ziel 15 die Biodiversität und der Artenschutz auf Truppenübungsplätzen genannt.
Ziel 15: Landökosysteme schützen, wiederherstellen und ihre nachhaltige Nutzung fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, Wüstenbildung bekämpfen, Bodendegradation beenden und umkehren und dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende setzen.
Unterziel 15.2: Bis 2020 die nachhaltige Bewirtschaftung aller Waldarten fördern, die Entwaldung beenden, geschädigte Wälder wiederherstellen und die Aufforstung und Wiederaufforstung weltweit beträchtlich erhöhen.
Unterziel 15.5: Umgehende und bedeutende Maßnahmen ergreifen, um die Verschlechterung der natürlichen Lebensräume zu verringern, dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende zu setzen und bis 2020 die bedrohten Arten zu schützen und ihr Aussterben zu verhindern.
Das BMLV/ÖBH ist verpflichtet, auf militärischen Liegenschaften die naturschutzrechtlichen Vorgaben umzusetzen. In ausgewiesenen Europaschutzgebieten sind zudem die Inhalte der europäischen Rechtsnormen zu berücksichtigen. Hierzu zählen die Vogelschutzrichtlinie20 und die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie.
Im Rahmen des nachhaltigen Naturraummanagements nimmt der Truppenübungsplatz Allentsteig als größter Truppenübungsplatz Österreichs eine besondere Rolle ein. Circa 7.820 ha, also knapp 51 % des Übungsplatzes, sind nämlich mit Wald bedeckt.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
Anfrage
1. Welche Maßnahmen setzen Sie derzeit um die Biodiversität und den Artenschutz auf Truppenübungsplätzen zu gewährleisten? Bitte um konkrete Auflistung aller Maßnahmen aufgeteilt auf die Truppenübungsplätze Österreichs.
2.
Welche naturschutzrechtlichen Vorgaben
gelten derzeit für den Truppenübungsplatz Allentsteig?
a.) Wie werden diese Vorgaben konkret umgesetzt?
3. Wie wird eine geeignete Bewirtschaftung der Wälder am TÜPl Allentsteig derzeit gewährleistet?
4. Welche Maßnahmen werden derzeit gesetzt um am TÜPl Allentsteig ein stabiles und resilientes Waldökosystem zu etablieren?
5. Warum ist eine gänzliche Aufarbeitung des in Zone C befindlichen Totholzes im Ausmaß von ca. 500.000 Festmeter aus wirtschaftlichen und forstlichen Überlegungen nicht geplant? Bitte um konkrete Darstellung aller Gesichtspunkte für diese Entscheidung.
a.) Wiederspricht dieses Vorgehen nicht dem Unterziel 15.2 geschädigte Wälder wiederherzustellen? Bitte um konkrete Erläuterung warum hier nicht im Einklang mit dem Ziel vorgegangen wird.
6. Welche Maßnahmen setzen Sie derzeit am TÜPl A zur Sicherung als Lebensraum für Pflanzen und Tiere? Bitte um detaillierte Erläuterung aller Maßnahmen.
7.
Welche
Maßnahmen setzen Sie um die Verschlechterung der natürlichen
Lebensräume zu verringern, dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende
zu setzen und die bedrohten Arten zu schützen und ihr Aussterben zu
verhindern? Bitte um konkrete Erläuterung.
a.) Wird dieses Ziel durch einen Verkauf der Grundstücke des Generalsparkes
in Allentsteig, welcher das Habitat der sehr selten gewordenen Dunklen
Wiesenknopf-Ameisenbläulingen ist, nicht verletzt, zumal die
Grundstücke nachträglich in Bauland umgewidmet werden sollen und das
BMLV von dieser Umwidmung im Nachhinein auch wirtschaftlich profitieren wird?
8.
Inwiefern
wird die Empfehlung des Rechnungshofes (Truppenübungsplatz Allentsteig;
Follow–Up–Überprüfung Reihe BUND 2018/19) für den
Truppenübungsplatz Allentsteig eine wirtschaftliche und nachhaltige
Forstbewirtschaftung sicherzustellen umgesetzt? Bitte um konkrete
Erläuterung.
a.) Wie und durch wen erfolgt die regelmäßige Evaluierung für
die Erreichung der dementsprechenden Zielvorgaben?