956/J XXVII. GP

Eingelangt am 19.02.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Eurofighter Einsatzfähigkeit

Die neue Verteidigungsministerin, Klaudia Tanner, spricht immer wieder davon, dass das Heer für seine Aufgaben voll einsatzfähig ist und für alle Aufgaben gerüstet (https://www.noen.at/niederoesterreich/politik/im-gespraech-verteidigungsministerin-bundesheer-ist-einsatzfaehig-oesterreich-interview-klaudia-tanner-bundesheer-189408504). Es liegen uns aber Informationen vor, die sich dem entgegensetzen. Dass der Eurofighter in der Nacht nicht voll einsatzfähig ist, ist grundsätzlich bekannt. Unbekannt bisher ist allerdings die Tatsache, dass es auch untertags Zeiten gibt, in denen kein Eurofighter abheben kann. Die statistischen Informationen zur Einsatzfähigkeit bei Tag sind weder offiziell bekannt noch einsichtig. 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Sind die Eurofighter Jets tagsüber voll einsatzfähig?

a. Wie ist Tag definiert? Bedarf es zur vollen Einsatzfähigkeit gewisser Lichtverhältnisse?

b. Ab welchen Bedingungen ist der Eurofighter nicht mehr voll einsatzfähig?

c. Wenn nein, wieso ist diese Information nicht offiziell bekannt?

d. Wenn nein, wie kann dann argumentiert werden, dass unser Heer für seine Aufgaben voll einsatzfähig ist?

2. Ist der Eurofighter bei allen Wetterverhältnissen tagsüber voll einsatzfähig?
a. Wenn nein, wo liegen die Limits?

3. Einsatzpläne sehen für manche Missionen den Einsatz von Formationen von Kampffliegern vor. Kann mit der gegenwärtigen Anzahl an Eurofightern tagsüber rund-um-die-Uhr Einsatzfähigkeit für alle vorgesehenen Formationseinsätze gewährleistet werden?  

4. Wie viele Eurofighter sind im Durchschnitt zeitgleich für Notfälle einsatzbereit?
a. Wenn es tagsüber Zeiten gibt, in denen der Eurofighter flugunfähig ist, wie wird der Schutz des Landes im Notfall gewährleistet?

5. Welchen Prozentsatz der Tagesstunden steht eine ausreichende Anzahl von Eurofightern für alle angedachten Einsätze zur Verfügung? 

6. Gibt es Löcher in der Einsatzbereitschaft? Bitte stellen Sie Statistiken der Einsatzbereitschaft zur Verfügung:

a. Tage oder Stunden an denen kein Eurofighter untertags einsatzbereit war.

b. Tage oder Stunden an denen kein Eurofighter voll einsatzfähig war.

c. Tage oder Stunden an denen keine ausreichend Zahl von Eurofightern für in Einsatzplänen angedachte Formationen zur Verfügung standen.

7. In der Interpretation des Ministeriums, ist die aktive Luftraumüberwachung und Verteidigung gewährleistet, wenn zu gewissen Tages- oder Nachtzeiten keine Einsatzfähigkeit unserer Luftwaffe gegeben ist?
a. Wenn ja, inwiefern?
b. Wenn nein, wie kann diese garantiert werden?

8. Was wird benötigt, damit eine aktive Luftraumüberwachung 24h am Tag und 365 Tage im Jahr sichergestellt ist?
a. Gibt es dafür konkrete Evaluierungen einer der eingesetzten Kommissionen? Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn ja, wie hoch wären die Kosten?