Eingelangt am 27.01.2022
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Hermann Brückl, MA
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend Demonstrationen vor Schulen   

Vor Kurzem berichteten die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (OÖN), dass Demonstrationen Schüler verängstigt hätten, so vor der Linzer Brucknerschule in der Wiener Straße.

Personen, die selbst an der Demonstration teilgenommen hatten, fragten sich freilich anhand der Berichterstattung, von welcher Veranstaltung hier eigentlich berichtet wird.

So schilderte im Gegensatz zu den OÖN eine Frau, die vor Ort gewesen ist:

„Die Demonstranten zogen durch die Straßen, und einige wenige diskutierten mit Polizisten, die vor dem Eingang zum KiGa standen.“ (https://www.unzensuriert.at/content/141516-kinder-verschreckt-fpoe-brueckl-stellt-anfrage-zu-falschen-behauptungen-in-medien/, 24.1.2022)

Laut einer Stellungnahme der Landespolizeidirektion Oberösterreich an die Tiroler Tageszeitung wurden im Bereich des Hortes des Brucknerschule weder Zwischenfälle wahrgenommen, noch hätte das Gebäude geschützt werden müssen. Der vom Zentrum ausgegangene Demonstrationszug habe lediglich vor der Herz-Jesu-Kirche gewendet und die gleichen Parolen wie während der gesamten Demonstration skandiert. (Vgl. ebd.)

Wozu diese Skandalisierung der OÖN einer erlaubten und friedlichen Demonstration, für die sich auch der Landeshauptmann und der Linzer Bürgermeister nicht zu schade waren, dienen sollte, liegt somit auf der Hand; wäre es schließlich auch den OÖN freigestanden, eine Stellungnahme der Landespolizeidirektion Oberösterreich einzuholen.  

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung folgende

 

Anfrage

1.    Gibt es seitens des Ministeriums gesicherte Wahrnehmungen zu der in der Begründung erwähnten Demonstration?

2.    Wenn ja, welche und von welcher Quelle?

3.    Wie viele Demonstrationen gab es nach Wahrnehmung des BMBWF 2022 bisher vor Schulen (Auflistung nach Datum und Schule)?

4.    Wie viele Demonstrationen gab es nach Wahrnehmung des BMBWF 2021 vor Schulen (Auflistung nach Datum und Schule)?  

5.    Wie viele Demonstrationen gab es nach Wahrnehmung des BMBWF 2020 vor Schulen (Auflistung nach Datum und Schule)?  

6.    Wie viele Demonstrationen gab es nach Wahrnehmung des BMBWF 2019 vor Schulen (Auflistung nach Datum und Schule)?