9605/J XXVII. GP

Eingelangt am 28.01.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Julia Seidl, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Direktion des Heeresgeschichtlichen Museums

 

Das Heeresgeschichtliche Museum sorgt seit mehr als zwei Jahren wegen zahlreicher Missstände im Managementbereich bzw. der nicht mehr zeitgemäßen, unkritischen Aufbereitung der Sammlung für Schlagzeilen. Zahlreiche Missstände wurden vom Rechnungshof untersucht und bestätigt. Aufgrund der vielen gravierenden Baustellen und der nachvollziehbaren öffentlichen Kritik von vielen Seiten wurde eine Expertenkommission eingesetzt, die zu eindeutigen Schlüssen kam. Das HGM muss vollständig überarbeitet und die Leitung neu ausgeschrieben werden. Auch die Diskussion über eine Ausgliederung aus dem Bundesministerium für Landesverteidigung kam auf, wurde jedoch sofort von der Ministerin abgedreht. Seit längerem spricht Verteidigungsministerin Klaudia Tanner davon, dass die Ausschreibung der Leitung in Kürze folgen soll. Nun haben wir bereits Anfang des Jahres 2022 und die Ausschreibung für die Direktion des HGM gibt es immer noch nicht. 

Grund dafür scheint eine ausgiebige Abstimmung zwischen dem Präsidium (ein Ende 2021 eingesetztes vierköpfiges Team aus Expert_innen, die das HGM laufend beraten) und dem Ministerium zu sein. Die Ausschreibung wurde vom Präsidium begutachtet und liegt jetzt - mit Kommentaren versehen - wieder im Ministerium. Nachdem dieser Prozess auch extern begleitet wird (Quelle: https://www.derstandard.at/story/2000132700217/heeresgeschichtliches-ausschreibung-der-direktion-verzoegert-sich) wird dieser wohl noch ein bisschen dauern.

Besonders aufgrund des schon unter Kritik stehenden Hauses ist diese erneute Verzögerung sowie die völlig fehlende Transparenz alles andere als nachvollziehbar, geschweige denn zielführend oder vertrauensstiftend. Ganz im Gegenteil zeugt dieses Vorgehen davon, dass das Ministerium mit der Aufgabe das HGM zu modernisieren, die Missstände zu beheben und die Sammlung im Sinne moderner Museumspädagogik aufzubereiten, völlig überfordert ist. Außer immer weiter aufgeschobener Ankündigungen, hat sich trotz berechtigter Kritik seit zwei Jahren nichts weiter getan.

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Wann wird die Stelle für die Leitung des HGM ausgeschrieben?
    1. Wie wird diese Ausschreibung aussehen?
    2. Welche Änderungen wurden durch das Präsidium veranlasst?

                                          i.    Aus welchen Gründen?

    1. Welche Aufgabenstellung wird die künftige Leitung haben - vor allem hinsichtlich der Reform des Museums?
  1. Wie sieht das geplante Prozedere rund um die Bestellung aus?
  2. Warum hat sich die Ausschreibung für die Leitung des HGM verschoben?
  3. Wer definiert aktuell das thematische und programmatische Profil des Museums? 
    1. Wer soll das thematische und programmatische Profil der Neuaufstellung des Museums bestimmen?
    2. Gibt es im BMLV ein Gremium, das bereits an der Reform des HGM arbeitet?

                                          i.    Wenn ja, wer sind die Mitglieder dieses Gremiums?

  1. Wie lässt sich verständlich argumentieren, dass Hr. Ortner nach wie vor die Leitung innehat, obwohl seine Abberufung der erste logische Schritt zur Aufarbeitung der Kritikpunkte ist?
  2. Welche Bezüge bekommt Hr. Ortner für seine Arbeit im HGM? (Bitte um Auflistung der einzelnen Jahre von 2015 bis heute)
  3. Was ist seit dem Zeitpunkt der Veröffentlichung des Rechnungshofberichts im Sinne der Aufarbeitung passiert?
    1. Welche Folgen werden aus den einzelnen Empfehlungen des Rechnungshofes gezogen?
    2. Welche konkreten Schritte wurden hier (auch intern) bereits gesetzt?
  1. Gibt es Gespräche mit der Kulturstaatssekretärin bezüglich einer Gesamtstrategie aller Museen im Bundesbesitz?
    1. Wenn ja, was wurde besprochen?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  1. Ist es Ihr Ziel, dass das Museum in Zukunft strukturell und inhaltlich unabhängig von Ihrem Ministerium ist?
    1. Wenn ja, wie wollen Sie das sicherstellen?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  1. Wie viele Mitarbeiter_innen (Vollzeitäquivalent) hat das Museum derzeit?
  2. Wie hoch ist das Gesamtbudget des Museums 2022?
  3. Wie hoch war das Gesamtbudget des Museums 2021?
  4. Wie hoch war das Gesamtbudget des Museums 2020?
  5. Wie hat sich die Personalstruktur über die letzten Jahre (2012-2021) verändert? (Bitte um Auflistung nach Jahren)
  6. Wer sitzt in dem von Ihnen eingesetzten Präsidium?
    1. Wann und in welcher Regelmäßigkeit trifft sich dieses?
    2. Welche Ziele werden durch die Einsetzung des Präsidiums verfolgt?
  1. Gibt es einen von Ihnen eingesetzten Beirat?
    1. Wenn ja, wer sitzt in dem von Ihnen eingesetzten Beirat?

                                          i.    Wann und in welcher Regelmäßigkeit trifft sich dieser?

                                        ii.    Welche Ziele werden durch die Einsetzung des Beirats verfolgt?

                                       iii.    Wurde auf eine geschlechterparitätische Zusammensetzung des Beirats geachtet?

                                       iv.    Nach welchen Kriterien erfolgte die Zusammensetzung des Beirats? 

    1. Wenn nein, ist ein solcher in Planung?