9628/J XXVII. GP

Eingelangt am 31.01.2022
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Anfrage

 

 

des Abgeordneten Alois Kainz

und weiterer Abgeordneten

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend „Kein Grüner Pass für 3-fach geimpfte Intensiv-Schwester“

 

Am 24. Jänner 2022 veröffentlichte die Tageszeitung Heute folgendes:

 

„Kein Grüner Pass für 3-fach geimpfte Intensiv-Schwester

 

Eine Intensivkrankenschwester ist drei Mal geimpft, aber immer noch rot. "Wir sind überlastet", bekommt die Spitalskraft stets zu hören.

Bereits am 8. November 2021 war eine Krankenschwester aus dem Bezirk Bruck an der Leitha zum dritten Mal geimpft worden - drei Mal wurde sie dabei in Wien geimpft. 

"Bis heute hat es nicht funktioniert, die Impfung im System einzutragen. Meine erste Mail an die AGES ist am 7. Dezember 2021 rausgegangen. Am 7. Jänner 2022 habe ich dann erstmals der MA15 (Gesundheitsdienst der Stadt Wien) eine Mail geschrieben", berichtet die Intensiv-Krankenschwester aus einem Wiener Spital. "Dort wo ich geimpft wurde, im Klinikum Landstraße, die können ausnahmsweise nichts dafür. Denen ging am Tag der Impfung das Lesegerät ein.

"Insgesamt sind bereits mehrere Stunden an Telefonaten und mehrere E-Mails vergangen, um immer dieselbe Antwort zu hören: Wir sind überlastet! Ich bin aber auf der Intensivstation tätig und muss meinen Job und private Sachen erledigen", so die Spitalskraft weiter.

"Mein Impfstatus ist offiziell rot. Der Impfpass belegt zwar das Gegenteil, aber ich habe die Diskussionen leid, wegen der vielen potenziell gefälschten Ausweise und ob meiner nicht dazugehörigen würde", so die Krankenschwester aus Niederösterreich verärgert.

Eine Anfrage von "Heute" an die BASG/AGES sowie an die MA15 wurde gestellt. Am Sonntag, 23. Jänner kam erstmals Bewegung in die Angelegenheit - die MA15 antworte der Schwester per Mail: "Zum Nachtrag Ihrer dritten Impfung benötigen wir einen Scan/Nachweis ihres Impfpasses sowie einen Identitätsnachweis." [1]

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

 

 

Anfrage

 

1)    Wieso dauerte es im oben beschriebenen Fall derartig lange, bis die auf einer Intensivstation tätige Krankenschwester endlich für den Grünen Pass frei geschalten wurde? Bitte um detaillierte Erläuterung welches Systemproblem es gab.

2)    Wie viele Personen sind derzeit geimpft und bekommen aufgrund von Systemproblemen keinen Grünen Pass?
a.) Wie rechtfertigen Sie das gegenüber den Personen?

3)    Wer ist im Falle von Systemproblemen beim Grünen Pass die zuständige Stelle?
a.) Wie viele Mitarbeiter kümmern sich um derartige Anliegen?
b.) Planen Sie die Aufstockung des Personals in diesem Bereich?

4)    Welche Maßnahmen haben Sie bereits gesetzt um die Systemprobleme mit dem Grünen Pass zu beseitigen? Bitte um detaillierte Erläuterung.

5)    Welche weiteren Maßnahmen planen Sie, damit Probleme mit dem Grünen Pass aufgrund des Systems nicht mehr vorkommen? Bitte um detaillierte Erläuterung.


[1] https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/kein-grüner-pass-für-3-fach-geimpfte-intensiv-schwester/ar-AAT4B5l?ocid=msedgntp