9808/J XXVII. GP

Eingelangt am 17.02.2022
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Aktueller Stand im Zuge des Projektes „Zielland Österreich“

Anfang Oktober 2020 wurde im Rahmen einer Kick-Off-Veranstaltung bekannt gegeben, dass das Projekt „Zielland Österreich“ in die operative Phase tritt. Auf der Homepage des Bundeministeriums für Inneres findet sich darüber ein Bericht, der die Intention des Projektes wie folgt beschreibt: „Um die Migration in seiner Gesamtheit besser verstehen zu können, soll das Projekt ‚Zielland Österreich‘ die dahinterliegenden Faktoren und Mechanismen, insbesondere in Bezug auf Österreich, untersuchen und beleuchten. Dabei sollen zentrale Forschungsfragen zu den Faktoren der Sekundärmigration beantwortet werden, wie ‚Wer trifft die Migrations- bzw. Zielstaaten-Entscheidung?‘, ‚Welche Faktoren sind relevant für den Verbleib vor Ort bzw. in der Region?‘ oder ‚Welche Rolle spielen beispielsweise soziale Netzwerke, staatliche Unterstützungsleistungen, Bildung, Beschäftigung, Kommunikationskanäle oder auch Schlepper?‘. Diese Informationen liefern die Basis für die Entwicklung von treffsicheren und zielgruppenorientierten Maßnahmen, um nachhaltige Perspektiven vor Ort zu schaffen.“

Das Forschungsdesign zeichne sich durch einen Methodenmix aus qualitativen und quantitativen Verfahren aus, wobei der Schwerpunkt auf die Befragung der entsprechenden Zielgruppen gelegt werden solle. Das Projekt sei demnach bis 31. Dezember 2022 ausgelegt und solle evidenzbasierte Grundlangen zur gezielten Steuerung im Migrations- und Asylbereich für Österreich liefern.

(Quelle: https://bmi.gv.at/news.aspx?id=6D546E4948756951706E733D)

Laut Informationen Ihres Amtsvorgängers vom Jänner 2021 würden vier Personen im Ausmaß von insgesamt etwa einem Vollzeitäquivalent das Projektkernteam bilden. Weitere Personen aus dem Personalstand des Bundesministeriums für Inneres würden bedarfsorientiert miteinbezogen werden können. Ebenso könne bei Bedarf Expertise aus anderen Ressorts punktuell beigezogen werden. Zwei Forschungsinstitute seien zum damaligen Zeitpunkt im Rahmen von Subaufträgen eingebunden gewesen. Weitere Subaufträge waren zum Anfragezeitpunkt noch nicht vergeben. Für den Projektzeitraum seien Gesamtkosten in der Höhe von € 639.481,80 budgetiert gewesen, wobei eine Kofinazierung aus AMIF-Mitteln im Ausmaß von 41,2 Prozent vorgesehen sei.

(Quelle: 4334/AB vom 26.01.2021 zu 4365/J [XXVII. GP])

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Welche Zwischenergebnisse konnten aus dem Projekt „Zielland Österreich“ bisher generiert werden?

2. Gab es aus dem Projekt „Zielland Österreich“ bisher Ergebnisse bzw. Erkenntnisse, die in strategische Entscheidungen hinsichtlich des stetig steigenden Migrationsdrucks einfließen konnten?

3. Wenn ja, welche Ergebnisse bzw. Erkenntnisse waren das?

4. Welche weiteren Subaufträge wurden an welche Auftragnehmer bisher vergeben?

5. Gab es bis zum Zeitpunkt der gegenständlichen Anfrage bereits Abweichungen hinsichtlich der budgetierten Gesamtkosten in der Höhe von € 639.481,80?

6. Wenn ja, welche Abweichungen gab es bisher?

7. Ist zum Zeitpunkt der gegenständlichen Anfrage davon auszugehen, dass die budgetierten Gesamtkosten in der Höhe von € 639.481,80 überschritten werden?

8. Wenn ja, inwiefern?

9. Wenn ja, warum?

10. Ist zum Zeitpunkt der gegenständlichen Anfrage davon auszugehen, dass der Projektzeitraum bis 31.12.2022 eingehalten wird?

11. Wenn nein, inwiefern?

12. Wenn nein, warum?