9934/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.02.2022
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Petra Wimmer, Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Covid-19-Gesetz Armut Unterstützung für Kinder und Jugendliche

Kinder und Jugendliche sind von der Covid-19-Krise auf vielen Ebenen sehr betroffen. Der laufende Wechsel von Präsenzunterricht und Homeschooling zehrt an den Nerven von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien. Freizeitaktivitäten wie Vereinssport waren seit Beginn der Pandemie kaum oder gar nicht möglich. Die Suche nach einem Job oder einem Ausbildungsplatz wurde noch schwieriger. Zusätzlich sank in vielen Familien aufgrund von Jobverlust oder Kurzarbeit der Eltern das Haushaltseinkommen. Das ist in Kombination mit der hohen Inflationsrate ein Teufelskreislauf. Viele Familien haben ihre Reserven aufgebraucht. Die Unterstützung aus dem Corona- Familienhärteausgleich war (falls sie überhaupt erhalten wurde) ein Tropfen auf dem heißen Stein. Kinder und Jugendliche, die in Armut aufwachsen, sind davon ihr Leben lang geprägt.

Um Kinder und Jugendliche, die von Armut betroffen sind, zu unterstützen, wurde im Dezember 2021 mit Hilfe eines Abänderungsantrags das Covid-19-Gesetz Armut ergänzt. Demnach werden vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zusätzlich 10 Millionen Euro für Präventionsarbeit zur Verfügung gestellt. Diese Mittel sollen in Projekte zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, zur Vermeidung von Obdachlosigkeit und zur Versorgungssicherheit fließen. Konkrete Details dazu wurden im Antrag nicht festgehalten und daher auch nicht beschlossen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wie wurden Einrichtungen, die auf die Unterstützung von Kindern und Jugendlichen spezialisiert sind, über die Fördermöglichkeit durch Mittel aus dem Covid-19-Gesetz Armut informiert?

2. Wie erfolgte die Auswahl der informierten Einrichtungen?

3. Mussten Einrichtungen, die Mittel aus dem Covid-19-Gesetz Armut erhalten wollten, um Kinder und Jugendliche zu unterstützen, einen Antrag stellen?

a. Wenn ja, in welcher Form und mit welchem Inhalt musste der Antrag gestellt werden?

b. Wenn nein, warum nicht?

4. Wurden Einrichtungen, die auf die Unterstützung von Kindern und Jugendliche spezialisiert sind, allgemein gefördert?

a. Wenn ja, welche Einrichtungen wurden in welcher Höhe gefördert?

b. Wenn nein, mussten diese Einrichtungen konkrete Projekte einreichen?

c. Inwieweit musste das Hauptaugenmerk dieser Projekte auf den Themen Vermeidung von Obdachlosigkeit und Versorgungssicherheit liegen?

d. Mit welcher Summe wurden welche Projekte gefördert? (Bitte um detaillierte Auflistung)

5. Wie unterstützen die Einrichtungen bzw. die Projekte die Kinder und Jugendlichen?

6. Wie lange werden die Einrichtungen bzw. Projekte gefördert?

7. Wie hoch ist die bisher ausbezahlte Summe der Förderungen?

8. Ist geplant, die Mittel aufzustocken, wenn diese ausgeschöpft sind?

a. Wenn ja, auf welcher Grundlage wird diese Entscheidung getroffen?

9. Wieviele Kinder und Jugendliche wurden aufgrund der Förderungen bisher unterstützt?

10. Ist geplant, die Projekte nach Ablauf der Förderungen zu evaluieren?

a. Wenn ja, wann ist mit den Ergebnissen zu rechnen?

b. Wenn ja, wer wird mit der Evaluierung beauftragt?

c. Wenn ja, wo werden diese Ergebnisse veröffentlicht?

d. Wenn nein, warum nicht?