9965/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.02.2022
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Anfrage

des Abgeordneten Hannes Amesbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Abschiebungen im Jahr 2021

Während im Jahr 2019 insgesamt 5.357 Personen abgeschoben wurden, waren es im Jahr 2020 nur noch 3.569 Personen.

(Quellen: 3983/AB vom 30.12.2020 zu 3969/J [XXVII. GP] sowie 4098/AB vom 12.03.2021 zu 4967/J [XXVII. GP])

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wie viele Fremde wurden im Jahr 2021 insgesamt aus Österreich abgeschoben?

2. Wie gliedern sich diese abgeschobenen Fremden nach ihren jeweiligen Nationalitäten auf?

3. Wie viele der im Jahr 2021 abgeschobenen Fremden nahmen – gegliedert nach Nationalitäten – die freiwillige Ausreise in Anspruch?

4. Bei wie vielen der im Jahr 2021 abgeschobenen Fremden wurde – gegliedert nach Nationalitäten – eine zwangsweise Außerlandesbringung eingeleitet?

5. Wie viele Fremde wurden im Jahr 2021 insgesamt im Rahmen der Dublin III Verordnung überstellt?

6. Wie gliedern sich diese nach Dublin III Verordnung überstellten Fremden nach ihren jeweiligen Nationalitäten auf?

7. Wie viele Abschiebungen haben im Jahr 2021 insgesamt am Luftweg stattgefunden?

8. Wie viele dieser Abschiebungen wurden – gegliedert nach Nationalitäten – im Linienflugverkehr abgewickelt?

9. Wie gliedern sich diese Abschiebungen im Linienflugverkehr nach Zieldestinationen auf?

10. Wie viele dieser Abschiebungen wurden – gegliedert nach Nationalitäten – per Charterflug abgewickelt?

11. Wie viele Charterflüge haben – gegliedert nach Zieldestination – insgesamt stattgefunden?

12. Wie viele geplante Charterflüge mussten im Jahr 2021 – gegliedert nach Zieldestination – insgesamt wieder abgesagt werden?

13. Was waren jeweils die Gründe für die Absage dieser geplanten Charterflüge?

14. Stimmt es, dass Personen, die per Linien oder Charterflug abgeschoben werden sollten, nicht abgeschoben werden konnten, wenn sie einen Corona-Test verweigerten?

15. Wenn ja, wie viele Personen konnten deswegen im Jahr 2021 – gegliedert nach Nationalitäten – nicht abgeschoben werden?

16. Wenn ja, welche Konsequenzen hatte die Verweigerung eines Corona-Tests für die zur Abschiebung vorgesehenen Personen?

17. Wie viele Charterflüge sind bisher für das Jahr 2022 – gegliedert nach Zieldestination – geplant?

18. Wann sollen diese geplanten Charterflüge im Jahr 2022 jeweils stattfinden?

19. Wie viele Personen befanden sich im Jahr 2021 – gegliedert nach Nationalitäten – insgesamt in Schubhaft?

20. Wie gliedern sich diese Schubhäftlinge auf die jeweiligen Schubhafteinrichtungen auf?

21. Welche Kosten verursachten im Jahr 2021 die vom Bundesministerium für Inneres geförderten Maßnahmen wie die (v.a. verpflichtende) Rückkehrberatung und Rückkehrhilfe sowie Reintegrationsprogramme insgesamt?

22. Wie gliedern sich diese Gesamtkosten jeweils auf verschiedene Maßnahmen auf?

23. Wie viele dieser Gesamtkosten wurden – gegliedert nach Zahlungsempfänger und jeweilige erbrachte Leistung – an externe Unternehmen, Vereine, Organisationen oder Institutionen und dergleichen ausbezahlt?

24. Welche Kosten verursachten im Jahr 2021 dem Bundesministerium für Inneres die zwangsweise Außerlandesbringungen insgesamt?

25. Wie gliedern sich diese Gesamtkosten auf verschiedene Maßnahmen auf?

26. Wie viele dieser Gesamtkosten wurden – gegliedert nach Zahlungsempfänger und jeweilige erbrachte Leistung – an externe Unternehmen, Vereine, Organisationen oder Institutionen und dergleichen ausbezahlt?