9978/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.02.2022
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Henrike Brandstötter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien betreffend RTR Website

Seit die mutmaßliche Inseratenkorruption via Finanzministerium ruchbar wurde, ist das Interesse der Öffentlichkeit bzw. der österreichischen Bürger_innen an den Daten der RTR besonders hoch. Bürgerinnen und Bürger wollen sich über die Dimensionen erkundigen, in denen Unsummen an Steuergeld für oft fragwürdige Inseratenkampagnen ausgeben werden. Dafür braucht es eine gute Aufbereitung der Daten, um die Ausgaben nachvollziehen zu können. Die RTR ist dafür zuständig, auf ihrer Website vierteljährlich die eingemeldeten Daten der öffentlichen Hand bereitzustellen. Dabei handelt es sich um die Medienkooperationen und -förderungen für Rechtsträger, die der Kontrolle des Rechnungshofes des Bundes bereitzustellen. Diese Daten sind auch auf einer Unterseite der RTR zu finden. Das Auffinden der Daten gelingt nach einiger Übung, die Aufbereitung der Daten ist jedoch nicht sehr gut gelungen. Transparenz für die Bürger_innen sieht definitiv anders aus. Denn die Daten sollten so aufbereitet sein, dass man diese einfach finden, sortieren und ausspielen kann.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wann wurde die Website www.rtr.at ihn den letzten seit 2015 jeweils neu gestaltet?

2. Von welchen externen Unternehmen wurde die Website jeweils gestaltet?

3. Wer gab wann wem nach welchen Auswahlkriterien den Zuschlag für die Erstellung der Website?

4. Wie hoch waren die jeweiligen Kosten für die Erstellung der Website?

a. Falls diese über 100.000 Euro betragen haben, wurde der Auftrag ausgeschrieben?

i. Wenn ja, wann, von wem und mit welchem Ausschreibungstext?

ii. Wenn nein, warum nicht?

5. Wie hoch sind die laufenden Wartungs- und Betreuungskosten der Website seit dem Relaunch bzw. der Neuerstellung bis heute? (Bitte um Auflistung nach Jahren)

a. Welche externen Dienstleister_innen sind für die Wartung beauftragt?

6. Welche Stelle bzw. Abteilung mit wie vielen Mitarbeiterinnen pflegt die Medientransparenzdaten ein, die auf der Website quartalsweise veröffentlicht werden?

7. Gibt es Pläne, die Website userfreundlicher zu gestalten?

8. Gibt es Pläne, die Aufbereitung die Daten der Medienkooperationen und - förderungen userfreundlicher zu gestalten?