999/J XXVII. GP

Eingelangt am 24.02.2020
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Anfrage

 

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Sicherheitspolitischer Jahresauftakt

 

Auch dieses Jahr fand Mitte Jänner wieder der "Sicherheitspolitische Jahresauftakt" statt. Organisiert wird diese durch die Direktion für Sicherheitspolitik des Bundesministerium für Landesverteidigung. In diesem Jahr, sowie im Jahr 2018 fand die Veranstaltung im Raiffeisen Forum in Wien statt. 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:



1.    Welche Kosten sind für den Sicherheitspolitischen Jahresauftakt 2018, 2019 und 2020 jeweils entstanden? Bitte um Auflistung nach Posten.

2.    Durch wen wurde die Location ausgewählt? 
a. Warum fand die Veranstaltung 2019 im BMLV statt, 2018 und 2020 aber nicht?
b. Wie hoch waren die Kosten für die Miete im Raiffeisen Forum 2018 und 2020?

3.    Welche Sicherheitsvorkehrungen gab es beim Sicherheitspolitischen Jahresauftakt in den Jahren 2018, 2019 und 2020?
a. Waren durch die Veranstaltungsabwicklung außerhalb des Ministeriums mehr Sicherheitsvorkehrungen notwendig?
b. Wenn ja, welche?
c. Wenn nein, warum nicht?
d. Wie viel Militärpolizei war jeweils im Einsatz? Bitte um Auflistung nach Jahr.