76/JPR XXVII. GP

Eingelangt am 24.05.2023
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst

an den Präsidenten des Nationalrats

betreffend Journalisten als Reisebegleiter

Aus Ihrer Anfragebeantwortung 64/ABPR[1] zu 64/JPR[2], eingebracht von der SPÖ-Abgeordneten Karin Greiner, geht hervor, dass Sie sich auf Ihren äußerst zahlreichen wie kostspieligen Auslandseisen gerne von Journalisten begleiten lassen. Im Sinne der Transparenz im Verhältnis zwischen Politik und Medien sind dazu weitere Auskünfte notwendig.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Präsidenten des Nationalrats nachstehende

Anfrage

1. Welche Journalisten haben Sie auf den in 64/ABPR dokumentierten Auslandsreisen begleitet? (Bitte um Nennung von Name und Medium, gegliedert nach den einzelnen Reisen)
2. Wurden für diese Journalisten im Zuge dieser Reisen Kosten durch die Parlamentsdirektion übernommen?
1. Wenn ja, wofür genau? (z.B. Flüge, Nächtigung, Verpflegung etc.)
2. Wenn ja, in welche Höhe pro Reise und einzelnen Journalisten?
3. Welche Journalisten waren an Bord der von Ihnen verwendeten Bedarfsflieger? (Bitte um Aufgliederung je Reise)
4. Wie erfolgen konkret die Vereinbarungen zwischen der Parlamentsdirektion und einzelnen Medien bzw. Journalisten bezüglich der Begleitung Ihrer Reisen durch Journalisten? (Bitte um Darstellung eines typischen Prozesses.)

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[1] https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/ABPR/65

[2] https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVII/JPR/64