Eingelangt am 05.07.2023
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ANFRAGE
des Abgeordneten Thomas Spalt
an den Präsidenten des Nationalrats
betreffend Ein schlichtes, schwarzes
Klavier
Aus der Beantwortung einer Anfrage der
Neos durch den Nationalratspräsidenten geht hervor, dass für den als
„goldenes Klavier“ zu zweifelhafter Berühmtheit gelangten
Bösendorfer-Flügel Modell „Secession“ vom Parlament eine
monatliche Miete in der Höhe von € 3.000 brutto bezahlt wurde. Der
Umstieg von Miete auf Kauf wurde dort bereits im März 2023 angedeutet,
wobei die Antwort zunächst dahingehend interpretiert wurde, dass die
permanente Anschaffung des gegenständlichen Flügels geprüft
werde. Wörtlich hieß es:
Eine
allfällige Ausschreibung für den permanenten Erwerb eines Grand
Pianos wird nach einer ersten Evaluierung angedacht.
Im Mai 2023 änderte sich die Lage:
Der
Mietvertrag für das Klavier soll nicht mehr verlängert werden. An
seine Stelle soll nun offenbar ein „schlichtes, schwarzes Klavier“
treten.
Angesichts der in Aussicht gestellten
schwarzen Schlichtheit bzw. schlichten Schwärze überrascht nun der
ganz und gar nicht schlichte Preis, der sich laut Liste auf 92.780 Euro
belaufen soll.
In diesem Zusammenhang richtet der
unterfertigte Abgeordnete an den Präsidenten des Nationalrats nachstehende
Anfrage
- Wann genau endete die Miete des
goldenen Klaviers, Modell „Secession“?
- Welche Kosten fielen für die
Miete dieses goldenen Klaviers insgesamt an?
- Wer konkret war der Vermieter
dieses goldenen Klaviers?
- Fielen über die Miete hinaus
zusätzliche Kosten in Zusammenhang mit dem goldenen Klavier an,
beispielsweise für Transport, Versicherung etc.?
- Wenn ja, in welcher Höhe
jeweils?
- Auf welcher vertraglichen Grundlage
(Kauf, Miete etc.) wurde das „schlichte, schwarze Klavier“
angeschafft?
- Wer ist hier der Verkäufer
bzw. Vermieter?
- Welche Kosten fallen für Kauf
bzw. Miete des schlichten, schwarzen Klaviers an?
- Wurde die Anschaffung des
schlichten, schwarzen Klaviers, wie von Ihnen im März 2023 via
Anfragebeantwortung angekündigt, ausgeschrieben?
- Wenn ja, wann?
- Wenn ja, in welcher Form?
- Wenn ja, unter Anwendung welcher
Rechtsgrundlage?
- Wenn ja, welche Unternehmen wurden
zur Angebotslegung eingeladen?
- Wenn ja, wie viele Angebote gingen
ein?
- Wenn ja, von welchen Unternehmen
gingen Angebote ein?
- Wenn ja, gingen auch Angebote
für tatsächlich schlichte, sprich günstigere Modelle ein?
- Wenn ja, welche Kriterien waren
für die Annahme des erfolgreichen Angebots entscheidend?
- Wenn nein, warum nicht?
- Wenn nein, auf welcher rechtlichen
Grundlage wurde bzw. wird das Klavier angeschafft?
- Sollte, wie medial kolportiert,
trotz der bereits erfolgten Aufstellung des schlichten, schwarzen Klaviers
im Parlament noch keine finale Kaufentscheidung gefallen sein, warum nicht
und wann ist damit zu rechnen?
- Ist Ihnen bekannt oder zumindest
schätzungsweise vorstellbar, wie viel Geld ein musikaffiner Haushalt
in Österreich durchschnittlich in der Lage ist, für ein
schlichtes Klavier, egal welcher Farbe, auszugeben?