Eingelangt am 26.09.2023
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag.a Karin Greiner

an den Präsidenten des Nationalrates

betreffend Auslandsreise in die USA

Ihre Reisekosten waren dieses Jahr schon einige Male Inhalt parlamentarischer Anfragen und medialer Berichterstattung. Es ist auffällig, dass Sie Außenministern ernsthafte Konkurrenz dabei machen, wer mehr Zeit auf Auslandsreisen verbringt. Für einen Nationalratspräsidenten ist das durchaus untypisch. Laut den Parlamentskorrespondenzen Nr. 908 vom 12.09.2023, Nr. 916 vom 14.09.2023 und Nr. 924 vom 15.09.2023 waren Sie eben wieder auf einer Auslandsreise, dieses Mal in den USA. In den Aussendungen ist von einigen Meetings die Rede, allerdings wird nicht auf die Zusammensetzung Ihrer Delegation eingegangen. Diese ist aber von Interesse, häufen sich doch Gerüchte, dass Sie erneut Familienmitglieder auf Staatsbesuch mitgenommen haben.

 

Die unterfertigte Abgeordnete stellt daher folgende

 

Anfrage

1.      Wer hat Sie auf Ihrer Reise in die USA im September 2023 begleitet?

a.       Warum waren diese Personen mit Ihnen in den USA?

b.      Waren unter Ihren Reisebegleiterinnen Personen aus Ihrem persönlichen Umfeld?

a.     Wenn ja, um welche Personen handelte es sich?

b.      Warum waren diese Personen Teil der Reise?

2.      Wie hoch waren die Kosten für Ihre Auslandsreise in die USA im September 2023?

3.      Wie hoch waren die Kosten für die Flüge der gesamten Delegation?

a.       Um eine genaue Aufschlüsselung für alle Beteiligten wird gebeten.

4.      Wie hoch waren die Hotelkosten der gesamten Delegation?

a.         Um eine genaue Aufschlüsselung für alle Beteiligten wird gebeten.

5.      Wie hoch waren die Kosten für die Verpflegung der gesamten Delegation?

a.       Um eine genaue Aufschlüsselung für alle Beteiligten wird gebeten.

6.      Wie hoch waren die Kosten für andere Fortbewegungsmittel während der Reise?

a.       Um eine genaue Aufschlüsselung für alle Beteiligten wird gebeten.

7.      Wurden im Zuge der Reise Kosten für Privatpersonen übernommen?

a.       Wenn ja, wurden diese Kosten bereits rückgefordert und bezahlt?