Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2021 (III-229 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort hat dem Nationalrat am 27. Jänner 2021 den gegenständlichen Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2021 (III-229 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. März 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Als Berichterstatter im Ausschuss fungierte Abgeordneter Ing. Martin Litschauer. Nach einer einleitenden Stellungnahme durch die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck meldeten sich die Abgeordneten Maximilian Lercher, Mag. Gerald Loacker, Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA, Ing. Martin Litschauer, Mag. Christian Ragger, Josef Schellhorn, Dr. Elisabeth Götze, Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Dr. Christoph Matznetter sowie die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck in der Debatte zu Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Vorhaben 2021(III-229 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 03 10

                                 Erwin Angerer                                                                  Peter Haubner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann