Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie

über den Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2018 und Jahresbericht 2019 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2019 sowie das ERP­Jahresprogramm 2020 (III-215 der Beilagen)

Die Bundesregierung hat dem Nationalrat am 17. Dezember 2020 den gegenständlichen Bericht über Jahresbericht 2018 und Jahresbericht 2019 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2019 sowie das ERP-Jahresprogramm 2020 (III-215 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. März 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Als Berichterstatterin im Ausschuss fungierte die Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA. Nach einer einleitenden Stellungnahme durch die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck meldeten sich die Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA und Josef Schellhorn in der Debatte zu Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2018 und Jahresbericht 2019 des ERP-Fonds, den Corporate Governance-Bericht 2019 sowie das ERP­Jahresprogramm 2020 (III-215 der Beilagen) einstimmig  zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 03 10

                                 Erwin Angerer                                                                  Peter Haubner

                                    Schriftführung                                                                            Obmann