Kommuniqué

des Außenpolitischen Ausschusses

über den Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über das EU-Arbeitsprogramm 2021 (III-237 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten hat dem Nationalrat am 29. Jänner 2021 den gegenständlichen Bericht über das EU-Arbeitsprogramm 2021 (III-237 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Außenpolitische Ausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 16. März 2021 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, MMMag. Dr. Axel Kassegger, Michel Reimon, MBA, Henrike Brandstötter, Petra Bayr, MA MLS und Dr. Johannes Margreiter sowie der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über das EU-Arbeitsprogramm 2021 (III-237 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Außenpolitischen Ausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2021 03 16

                           Petra Bayr, MA MLS                                           Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc

                                    Schriftführung                                                                             Obfrau