Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend EU-Jahresvorschau 2020 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2019/2020 und des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2020 (III-123 und Zu III-123 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 6. April 2020 den gegenständlichen Bericht betreffend EU-Jahresvorschau 2020 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2019/2020 und des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2020 (III-123 und Zu III-123 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 05. Mai 2020 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Hermann Weratschnig, MBA MSc die Abgeordneten Joachim Schnabel, Alois Stöger, diplômé, Michael Bernhard, Walter Rauch, Andreas Kollross, Cornelia Ecker, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Julia Elisabeth Herr, Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA, Yannick Shetty, Ing. Martin Litschauer, Dr. Astrid Rössler sowie die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA und der Staatssekretär im Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Dr. Magnus Brunner, LL.M.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie  betreffend EU-Jahresvorschau 2020 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des Rates für 2019/2020 und des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2020 (III-123 und Zu III-123 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit ( dafür: V,S,G,N, dagegen: F ) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2020 05 05

                                     Franz Hörl                                                                      Lukas Hammer

                                    Schriftführung                                                                            Obmann